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Syrien: Bürgerkrieg entschieden? - Außenminister Le Drian: "Assad hat gewonnen"

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Noch hat Assad die letzte Rebellenhochburg Idlib nicht zurückerobert - die französische Regierung glaubt dennoch, dass der Bürgerkrieg in Syrien entschieden sei.

Syrien - Explosion in Idlib
Explosionen haben die Rebellenhochburg Idlib bereits erschüttert - aber die Entscheidungsschlacht dort steht noch aus. Quelle: ap

Präsident Baschar al-Assad habe "den Krieg gewonnen", das müsse man feststellen, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian dem Radiosender France-Inter. Das bedeute jedoch nicht, dass er damit auch den Frieden gewinnen werde. Wenn Assads Truppen die Rebellenprovinz Idlib zurückerobern sollten, würde das nicht die Probleme in Syrien lösen, sagte der Minister.

Es sei weiter eine von der internationalen Gemeinschaft vermittelte politische Lösung vonnöten. Le Drian wiederholte Drohungen, dass die Westmächte Vergeltung üben könnten, sollte sich Assad dazu hinreißen lassen, in Idlib Chemiewaffen einzusetzen. Die Provinz ist die letzte, die von den Rebellen gehalten wird.

Wenige Tage vor einem Syrien-Spitzentreffen verdichten sich die Anzeichen, dass eine Schlacht um die letzte große Rebellenhochburg im Nordwesten des Landes bevorstehen könnte, die blutig werden könnte. Die Türkei verstärkte ihre Truppen in der Region Idlib weiter. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete, zuvor seien Verhandlungen zwischen der Türkei und dem syrischen Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida über dessen Auflösung gescheitert.

Mehrere Explosionen

Karte: Syrien - Aleppo-Idlib-Homs-Damaskus
Das Grenzgebiet um Idlib.

Im Zentrum des Landes erschütterten in der Nacht zum Sonntag mehrere Explosionen den Militärflughafen Al-Masah nahe der Hauptstadt Damaskus. Den Menschenrechtsbeobachtern zufolge starben dabei mindestens zwei Militärangehörige. Syrische Militärkreise dementierten, dass es sich um einen israelischen Angriff gehandelt habe. Dies berichtete die staatliche Agentur Sana. Die Explosionen seien durch einen Kurzschluss in einem Munitionsdepot ausgelöst worden.

Israel hat in den vergangenen Monaten bereits mehrfach militärische Ziele in Syrien angegriffen. Die Bombardierungen richten sich nach israelischen Angaben gegen die Militärinfrastruktur des Irans. Die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet des Bürgerkriegslandes, das noch von Rebellen beherrscht wird. Dominiert werden diese von dem Al-Kaida-Ableger Haiat Tahrir al-Scham (HTS), der früheren Al-Nusra-Front. Syriens Regierung hat dort Truppen zusammengezogen und droht mit einem Angriff. Wegen der fast drei Millionen Zivilisten in der Region warnen Hilfsorganisationen vor einer neuen humanitären Katastrophe.

Türkei fürchtet Flüchtlingsdrama

Am kommenden Freitag wollen Russland und der Iran als Unterstützer der Regierung und die Türkei als Schutzmacht der Opposition über die Krise in Syrien beraten. Beobachter rechnen damit, dass sich dort das Schicksal Idlibs entscheiden könnte. Die türkische Armee hat in der Region zwölf Beobachtungsposten. Berichten syrischer Oppositionsmedien zufolge hatte Ankara mit der HTS-Miliz über deren Auflösung verhandelt, um so einen Angriff der syrischen Regierung abzuwenden. Die Türkei befürchtet bei einer syrischen Offensive einen neuen Flüchtlingsandrang auf ihre Grenzen.

Vor wenigen Tagen hatte die Regierung in Ankara die HTS-Miliz als Terrororganisation eingestuft, wie aus einer Mitteilung im türkischen Staatsanzeiger hervorgeht. Die Gruppe hat nach Angaben des UN-Syrienvermittler Staffan de Mistura rund 10.000 Kämpfer in der Region Idlib. HTS hat sich zwar nach eigenen Angaben von Al-Kaida losgesagt, wird aber von zahlreichen Regierungen noch als dessen syrischer Ableger angesehen.

Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit 2011. Wie viele Menschen seitdem getötet wurden, kann nur geschätzt werden; etwa eine halbe Million, bezifferten die Vereinten Nationen das Ausmaß 2016 - die Zahl dürfte seitdem gestiegen sein. Weit über zehn Millionen Menschen wurden durch den Krieg in die Flucht getrieben.

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