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Kommentar zum Syrien-Angriff - Luftschläge vorschnell und taktisch dumm

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Seinem Amtsvorgänger Obama wirft US-Präsident Trump vor, gekniffen zu haben, als das Assad-Regime in Syrien rote Linien überschritt. Aber waren die Luftangriffe wirklich mutig?

Kommentar von Elmar Theveßen - Syrien
Kommentar von Elmar Theveßen, stellvertr. ZDF-Chefredakteur
Quelle: ZDF/ap

Welcher US-Präsident sagte seinen Mitarbeitern immer "Don't do stupid shit" - übersetzt: "Mach keinen dummen Scheiß"? Richtig geraten, Donald Trump kann nicht gemeint sein, weil er fast täglich gegen eben jene Regel verstößt, die sein Vorgänger einst zu seiner Handlungsmaxime machte. Barack Obama folgte bei seinen Entscheidungen stets einem möglichst rationalen Gedankengang. Emotionen sollten dabei ausgeschaltet sein, um dumme Symbolhandlungen im Affekt zu vermeiden. Für seine Außenpolitik hinterfragte er alte Allianzen, überlieferte Weisheiten und eingeübte Praktiken. Er legte es bewusst darauf an, auch einmal alle üblichen Erwartungen an die Supermacht USA zu enttäuschen.

Seine Kritiker werfen ihm bis heute vor, dass er nach dem 21. August 2013 nicht handelte. An jenem Tag starben 1.400 Menschen, vergast in Ghouta, einem kleinen Vorort von Damaskus. Die schrecklichen Bilder zeigten damals Wirkung auf höchster Ebene. In Washington wandte sich Barack Obama an die Öffentlichkeit: "Wenn mehr als tausend Menschen getötet werden, einschließlich Hunderte unschuldiger Kinder, durch eine Waffe, deren Einsatz 98 oder 99 Prozent der Menschen nicht einmal im Krieg für gerechtfertigt halten, und wir handeln dann nicht, dann senden wir ein Signal, dass die internationale Norm nicht viel bedeutet. Genau das ist eine Gefahr für unsere nationale Sicherheit."

Obamas Vorsatz: Nicht im Affekt handeln

Jedem musste in diesem Moment klar sein, dass die einzige Supermacht der Erde militärisch eingreifen wollte und musste. Krieg - vielleicht so wie in Afghanistan und Irak, mit unkontrollierbaren Folgen? Würde die gesamte Region im Chaos versinken? Würden Russland und Iran als Verbündete des Assad-Regimes in solch einen Krieg eintreten? Würde er neuen Terrorismus erschaffen, so wie die Kriege zuvor?

Handeln, weil man handeln musste. Oder glaubte man nur, handeln zu müssen? Im Namen der nationalen Sicherheit hat Amerika in seiner Geschichte viele Dinge getan, die unsere Welt sicherer und besser gemacht haben. Wir Deutsche müssten das besonders wissen und schätzen, weil unser Land durch die USA und ihre Verbündeten in einem großen Krieg von einem verbrecherischen Regime befreit wurde. Doch immer wieder diente die nationale Sicherheit der USA auch als Vorwand für ein Handeln, das neue Kriege und Terror geradezu erzeugte. Vielleicht deshalb besann sich Barack Obama damals im Sommer 2013 auf seinen Vorsatz, nicht im Affekt zu handeln.

"Die Welt ist ein harter, komplizierter, chaotischer, gemeiner Ort"

Er enttäuschte die Erwartung, Amerika müsse nach dem Giftgasangriff militärisch eingreifen, um die Glaubwürdigkeit der USA zu erhalten. Trotz aller Ankündigungen zuvor machte der US-Präsident eine Kehrtwende und erklärte später sein Handeln so: "Es gibt einen Leitfaden in Washington, dem Präsidenten folgen sollen. Ein Leitfaden aus dem außenpolitischen Establishment, das zu unterschiedlichen Ereignissen die jeweiligen Antworten vorschreibt, und das sind meistens militarisierte Antworten. Wenn Amerika unmittelbar bedroht ist, dann funktioniert das Rezept. In einer internationalen Krise wie Syrien, wirst du heftig kritisiert, wenn du der Anleitung nicht folgst, auch wenn es gute Gründe gibt, sie nicht anzuwenden."

Tatsächlich gab es damals solche sehr guten Gründe: Ein Militärschlag hätte aus Rücksicht auf die Bevölkerung nicht die Chemiewaffendepots treffen dürfen. Die USA hätten die militärische Infrastruktur des Landes angreifen müssen und damit libysche Verhältnisse geschaffen, von denen die falschen profitieren konnten. Amerika wäre tief in diesen Krieg hineingezogen worden, hätte die damaligen Fortschritte im politischen Verhältnis zum Iran aufs Spiel gesetzt und sich auch mit Russland angelegt. Durch die zunächst glaubhafte Androhung eines Militärschlags war Syriens Baschar al-Assad bereit, seine Chemiewaffen abzugeben - leider nicht alle, wie wir heute wissen. Aber Obama hielt den Einsatz von militärischen Mitteln nur dann für gerechtfertigt, wenn Amerika und die Sicherheit seiner Bürger unmittelbar bedroht sind: "Die Welt ist ein harter, komplizierter, chaotischer, gemeiner Ort, voller Elend und Tragödien. Und um sowohl unsere Sicherheitsinteressen als auch unsere Ideale voranzubringen, müssen wir gleichzeitig nüchtern und großherzig sein. Wir müssen uns die entscheidenden Punkte auswählen und erkennen, dass wir manchmal bestenfalls nur den Scheinwerfer auf etwas Schreckliches richten können, ohne es automatisch lösen zu können. Er gibt Zeiten, in denen unsere Sicherheitsinteressen mit unseren Sorgen um die Menschenrechte in Konflikt stehen. Manchmal können wir etwas unternehmen, damit unschuldige Menschen nicht getötet werden, manchmal eben auch nicht."

Nicht ständig zum Hammer greifen

Natürlich gibt es nicht nur die Farben Schwarz und Weiß, sondern auch unendlich viele Grautöne. Wer immer nur mit einem großen Hammer durch die Welt rennt, sieht viel zu gern in jedem Problem einen Nagel. Gerade deshalb gehört auch Mut dazu, nicht ständig zum Hammer zu greifen, nicht die erwartbarste und offensichtlichste Entscheidung zu fällen, nur weil sie von einem erwartet wird. Die Obama-Administration stellte lang akzeptierte Paradigmen infrage, auch im Hinblick darauf, wo langfristig die existenzielleren Bedrohungen entschärft werden müssen, zum Beispiel durch den späteren Atomdeal mit dem Iran. Das ist Barack Obama gelungen, auch wenn seine Absicht, um jeden Preis „stupid shit“ zu vermeiden, an einigen Stellen dennoch - das lässt sich nicht leugnen - genau diesen auch produziert hat, zum Beispiel den Aufstieg des IS.

Nun würde man sich wünschen, dass Donald Trump ähnlich tiefe Überlegungen seinem Handeln vorausstellt, aber weit gefehlt - er zieht den Hammer im Affekt, ausschließlich zur Befriedigung seines Egos, nicht als Werkzeug zur Umsetzung einer strategischen Vision. Er hätte - wie Obama damals - eine ernsthafte Drohkulisse aufbauen können, um etwas zu erreichen. Er hätte abwarten können, bis Amerikas Flugzeugträgerverbände in ein paar Tagen in der Region jedem Verlangen Nachdruck verliehen hätten. Stattdessen ließ er Kampfjets über hunderte von Kilometern fliegen und mehrfach in der Luft auftanken, um einen Schlag auszuführen, der fast nichts bewirkt. Das vorschnelle Handeln schadet obendrein Amerikas Glaubwürdigkeit, weil die Chemiewaffenexperten ihre Untersuchung nicht einmal begonnen hatten.

Donald Trump hätte ein wenig warten und Forderungen aufstellen können. Und wenn Assad und sein Verbündeter Russland dann - anders als 2013 - nicht zum Entgegenkommen bereit gewesen wären, hätte der US-Präsident eine umfassende Luftkampagne befehlen können. Das wäre mutig gewesen. Sein Handeln gestern war wohl eher das Gegenteil und mit Sicherheit ein eklatanter Verstoß gegen die Regel seines Vorgängers: "Don’t do stupid shit."

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