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Nordsyrien - Offensive "könnte schnell zu einem Krieg eskalieren"

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Die Türkei ist in Nordsyrien einmarschiert. Dabei gehen die Begriffe durcheinander: Angriff, Intervention, Krieg. Ein Politologe erklärt, was darunter zu verstehen ist.

Rauch über der syrischen Stadt Ras al Ain am 17.10.2019
Militärischer Konflikt in Nordsyrien
Quelle: AP

Die Türkei hat vergangene Woche eine Militäroffensive in Nordsyrien gestartet. Seit Donnerstagabend gilt eine 120-stündige Waffenruhe. Doch trotz der Vereinbarung werden vereinzelt Auseinandersetzungen gemeldet, die Waffenruhe ist brüchig. Der Konflikt findet in einem Land statt, das stark destabilisiert ist.

heute.de: Führt die Türkei in Nordsyrien derzeit Krieg?

Andreas Hasenclever: Nein. Das ist noch eine bewaffnete Intervention. Die Türkei versucht, den Konflikt in Syrien zu beeinflussen und dadurch die Kurden zu bekämpfen. Im Gesamtraum Syrien herrscht dagegen seit mehreren Jahren Bürgerkrieg. Die Handlungen der Türkei in Nordsyrien können aber noch zu einem Krieg werden. Dafür gibt es bestimmte Kriterien.

heute.de: Wann sprechen Sie von einem Krieg?

Hasenclever: Wenn es sich um lang anhaltende, organisierte Kämpfe zwischen politischen Gruppen handelt, bei denen es auf allen Seiten viele Tote gibt. In der Konfliktforschung gilt die Regel von mindestens Tausend Toten auf beiden Seiten, wobei diese Zahl umstritten ist. Wenn nur eine Seite tötet und die andere leidet, sprechen wir von Massakern bis hin zu einem Genozid. Hier geht es also um organisierte Mordhandlungen von bewaffneten Gruppen an Zivilisten oder deutlich unterlegenen Gegnern. Bei einem Genozid wird eine Identitätsgruppe als solche bedroht und soll ausgelöscht werden. Massaker können sich zu Genoziden ausweiten, wenn ganze Volksgruppen ausgelöscht werden sollen.

heute.de: Glauben Sie, dass die Türkei bald einen Krieg führt?

Hasenclever: Es könnte sehr schnell zu einem Krieg eskalieren. Die bewaffnete Intervention der Türkei hat ja eine ganze Reihe an Folgewirkungen.

heute.de: In dem Konflikt in Nordsyrien gibt es keine Kriegserklärung, anders als beispielsweise im Zweiten Weltkrieg. Ist es schwieriger geworden, Kriege zu identifizieren?

Hasenclever: Dass ein Staat einem anderen den Krieg erklärt - das gibt es eigentlich nicht mehr. Denn Angriffskriege sind verboten. Was gemacht werden darf, ist: Man darf sich verteidigen, wenn legitime Sicherheitsinteressen militärisch bedroht werden.

heute.de: Sie spielen auf den Bündnisfall der Nato an. Die Türkei ist Mitglied der Nato. Derzeit wird diskutiert, ob Erdogan den Bündnisfall ausrufen könnte. Dieser besagt, dass, wenn ein Nato-Mitglied angegriffen wird, es als Angriff auf alle gewertet wird und der Angegriffene auf Beistand pochen kann.

Hasenclever: Ich glaube nicht, dass Erdogan den Bündnisfall ausrufen wird. Er könnte das zwar machen. Aber er will keine Einmischung von außen, denn es geht primär um einen innenpolitischen Konflikt. Erdogan will mit der Bekämpfung der YPG in Nordsyrien den innenpolitischen Gegner PKK schwächen.

heute.de: Gehen wir trotzdem einmal davon aus: Was würde passieren, wenn die Türkei den Bündnisfall ausruft?

Hasenclever: Die Nato würde die Mitgliedstaaten darüber informieren. Die Staaten können dann individuell entscheiden, wie sie auf den Bündnisfall reagieren wollen. Automatismen gibt es hier nicht. Ich glaube allerdings nicht, dass man für selbstverschuldete Konflikte, in denen man nicht angegriffen worden ist, einen Bündnisfall ausrufen kann. Letztlich muss sich jedes Mitgliedsland aber selbst überlegen, wie es reagieren will und kann.

Das Interview führte Julia Klaus.

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