Sie sind hier:

Kritik aus CDU hält an - Merkels Befreiungsschlag missglückt

Datum:

Es ist nicht vorbei – trotz des Befreiungsschlages, den Angela Merkel am Sonntag versucht hat. Immer mehr – neue und alte – Kritiker melden sich zu Wort.

Angela Merkel am 14.02.2018 in Demmin
Angela Merkel am 14.02.2018 in Demmin Quelle: dpa

Norbert Röttgen hat nicht vergessen, wie Angela Merkel mit ihm umgegangen ist. Schließlich ist er der einzige Minister der Ära Merkel, der gegen seinen Willen seinen Platz am Kabinettstisch räumen musste. Damals, 2012, hatte er als Wahlverlierer in NRW versucht, sich als Umweltminister zu halten. Merkel ließ ihn fallen. Erst Jahre später wurde er rehabilitiert, stieg wieder zum Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses auf. Doch die Demütigung hat Röttgen nie vergessen.

Jetzt holt Röttgen weit aus, wenn er Merkel in einem Interview mit dem Tagesspiegel eine "inhaltliche Entleerung" der CDU vorwirft. Auch die angekündigte Verjüngung werde dagegen nicht automatisch helfen, so Röttgen.  "Noch nie in der Geschichte der CDU" habe es so einen Vertrauensverlust gegeben.  Röttgen knüpft damit an die Kritiker an, die - wie der MIT-Vorsitzende Carsten Linnemann oder der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster - vor "dem Ende der Volkspartei CDU" warnten.

"Zukunft der CDU verspielt"

Auch das CDU-Urgestein Volker Rühe kritisierte gegenüber dem Magazin "Stern" Merkel scharf: "Merkel hat für die Zukunft der CDU - und darum sollte es ihr mehr gehen als um ihre eigene Gegenwart - desaströs verhandelt!" Insbesondere die Personalpolitik der Kanzlerin der letzten Jahre erzürnt den ehemaligen CDU Generalsekretär. "Die CDU braucht jetzt ein Zukunftsteam, keine Ergebenheitstruppe", so Rühe.  Dazu gehörten gerade solche Leute wie die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn, der bisher Staatssekretär im Finanzministerium war. Sein Zorn gelte nicht nur Angela Merkel, "sondern genauso einer weiteren CDU-Führung, die das alles geschehen lässt und die Zukunft der CDU verspielt."

"Die Parteiseele kocht"

Angela Merkel hatte ja am Sonntag im ZDF versprochen, bis zum Parteitag am 26. Februar eine Kabinettsliste mit neuen Köpfen zu präsentieren. Namen wollte sie noch nicht nennen, aber da dürften "jetzt nicht nur die Über-Sechzig-Jährigen" draufstehen. Dieser Versuch eines Befreiungsschlages entpuppt sich angesichts immer neuer Stimmen als gescheitert.  Das mag auch damit zusammenhängen, dass es für viele weniger um die Verteilung der Ressorts innerhalb der GroKo geht, sondern um ein lange angestautes Gefühl, das sich jetzt Bahn bricht. Armin Schuster, der als Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Lörrach ganz im Südwesten der Republik vertritt, sagte dem ZDF:  "Das ist vielleicht etwas, was sich in der Vergangenheit schon lange angestaut hat und jetzt einen Punkt gefunden hat, wo - das muss ich zugeben - die Parteiseele kocht."

"Dienen und nicht rummosern"

Angela Merkel reagiert gewohnt kühl auf die Kritik. Als wolle sie alle ihre innerparteilichen Gegner mit Missachtung strafen. Auf dem Politischen Aschermittwoch im mecklenburgischen Demmin, auf dem Merkel seit Jahren traditionell spricht, erwähnt sie sie nur knapp. Dass künftig die SPD das Finanzministerium besetzen wird und nicht mehr die CDU, kommentiert sie lakonisch mit den Worten: "Dann werden unsere Haushaltspolitiker noch mehr aufpassen müssen." Merkel fühlt sich stark. Schon öfter hat sie in den vergangenen Jahren in ähnlichen Situationen stoisch reagiert. Und immer gewonnen. In der aktuellen Frage müssten sich alle fragen, "was sie für dieses Land tun können. Denn das ist die Aufgabe von Politik – zu dienen und nicht rumzumosern."  Damit dürfen sich wohl alle angesprochen fühlen, die sich in den letzten Tagen zu Wort gemeldet haben.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.