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Jänschwalde: Vorerst Stopp für Kohleabbau

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Verwaltungsgericht Cottbus - Jänschwalde: Vorerst Stopp für Kohleabbau

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Von Sonntag an stehen die Schaufelräder im Tagebau Jänschwalde vorerst still. Umweltverbände haben vor Gericht einen Stopp des Betriebs erreicht.

Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag hervor. Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung gewährt wird - die ist Voraussetzung für den Weiterbetrieb. Das Energieunternehmen hatte eine Fristverlängerung für die Prüfung bis Ende November beantragt. In dem Tagebau arbeiten dem Betriebsrat zufolge etwa 700 Menschen.

Die Leag habe keine Gründe vorgebracht hat, die eine Änderung der bereits getroffenen Entscheidung rechtfertigen könnten, begründete das Verwaltungsgericht seine Entscheidung. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVB) hatte am Donnerstag einen vorangegangenen ersten Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus bestätigt, wonach ein Stopp des Tagebaus rechtmäßig ist, wenn der Betreiber bis Ende August keine Umweltverträglichkeitsprüfung einreicht.

Umweltschützer befürchten Gefahr für Moore

Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für das Jahr 2019. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden. Mit der Klage wollen sie eine weitere Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen.

Der Bergbaubetreiber rechnet mit einem Stillstand von höchstens zehn bis 12 Wochen. Das sagte ein Leag-Sprecher am Freitag. Das Unternehmen hatte für den Fall eines Betriebsstopps vorgesorgt und auf Anordnung des Landesbergamtes damit begonnen, einen Sicherheitsbetrieb vorzubereiten. Damit wird geregelt, wie das Tagebau-Areal gesichert werden muss, um Unfälle zu vermeiden. Unter anderem müssen Abraumbagger und Fördertechnik in eine Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem muss gewährleistet sein, dass das Grundwasser in der Grube nicht unkontrolliert ansteigt, denn dadurch könnte es zu Rutschungen kommen.

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