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Tatverdächtiger in Chemnitz - Seehofer räumt Fehler ein

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Der Iraker, der in Chemnitz einen Mann getötet haben soll, hätte 2016 nach Bulgarien zurückgeführt werden können. Innenminister Seehofer räumte nun Fehler ein.

Gedenken für den getöteten Mann in Chemnitz. Archivbild
Gedenken für den getöteten Mann in Chemnitz. Archivbild Quelle: Ralf Hirschberger/dpa

Im Zusammenhang mit einem der Tatverdächtigen im Fall des getöteten Manns in Chemnitz hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) Fehler bei der Überprüfung durch die Behörden eingeräumt.

Bei dem tatverdächtigen Iraker habe es im Rahmen des Asylverfahrens Versäumnisse bei der Kommunikation zwischen den Behörden und Verzögerungen bei der Überprüfung der Dokumente gegeben, erklärte Seehofer. Die Generalstaatsanwalt sucht indes einen weiteren Mann, der der Mittäterschaft dringend tatverdächtig ist.

Prüfung dauerte "zu lange"

Die Landesdirektion Sachsen hatte bereits vor einigen Tagen mitgeteilt, die zentrale Ausländerbehörde sei Mitte 2016 irrtümlich davon ausgegangen, dass die Frist für die Überstellung des Irakers bereits abgelaufen sei. Seehofer räumte zudem ein, dass auch die Untersuchung der von dem Mann vorgelegten Dokumente "zu lange gedauert" habe. Dies sei darauf zurückzuführen, dass das Bamf über zu wenige hochspezialisierte Dokumentenprüfer verfüge.

Der von dem Iraker bei der Anhörung im Asylverfahren im vergangenen November vorgelegte Reisepass, die Staatsangehörigkeitsurkunde und ein irakischer Personalausweis waren "Totalfälschungen", wie die im Juni abgeschlossene Überprüfung demnach ergab. Laut Bundesinnenministerium arbeitet das Bamf mit den Strafverfolgungsbehörden eng zusammen, um die Identität des Tatverdächtigen aufzuklären. Dessen Asylantrag wurde inzwischen abgelehnt, die Ablehnung sei aber noch nicht rechtskräftig.

Der Iraker wird gemeinsam mit einem Syrer verdächtigt, vor mehr als einer Woche in Chemnitz einen 35-jährigen Deutschen erstochen zu haben. Wegen des Tötungsdelikts sitzen beide in Untersuchungshaft. Nach der Tat kam es in der sächsischen Stadt mehrfach zu Demonstrationen auch rechter Gruppierungen, es soll dabei auch zu Angriffen auf Ausländer gekommen sein.

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