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Iran und USA - Trumps Zickzack-Kurs: Teheran skeptisch

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Erst droht US-Präsident Trump, dann erklärt er sich zu einem Treffen mit der Führung in Teheran bereit. Im Iran wird Trumps Zickzackkurs mit Argwohn betrachtet.

Das überraschende Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump im eskalierenden Konflikt mit dem Iran ist in Teheran auf Skepsis gestoßen. Vor einem solchen Treffen müsse Trump seinen Ausstieg aus dem bestehenden Atomabkommen und die bevorstehenden US-Sanktionen wieder zurücknehmen, forderte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hamid Abutalebi, am Dienstag.

Der US-Präsident hat der iranischen Führung ein Gesprächsangebot gemacht. Der Iran fordert allerdings einen Wiedereinstieg in das Atomabkommen als Gegenleistung.

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Pompeo relativiert Trump-Angebot

Trump hatte am Montag gesagt, er wäre "jederzeit" zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit - ohne Vorbedingungen. Allerdings relativierte US-Außenminister Mike Pompeo nach Trumps Auftritt dessen Äußerungen und schob Bedingungen für ein Treffen nach. So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein "bösartiges" Verhalten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen "tatsächlich" verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit.

Trumps Gesprächsangebot an den Iran überraschte selbst seine eigenen Leute, sagt ZDF-Korrespondent Ulf Röller: Die amerikanische Strategie ist weiterhin Irans Macht einzudämmen und ihn mit Sanktionen in die Knie zu zwingen.

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Auch der Sprecher von Trumps Nationalem Sicherheitsrat, Garrett Marquis, teilte mit, wenn die Regierung in Teheran ihr Verhalten ändere, dann seien die USA dazu bereit, die Sanktionen zu beenden und diplomatische sowie wirtschaftliche Beziehungen aufzunehmen. "Bis dahin wird die Schärfe der Sanktionen nur schmerzhafter werden, wenn das Regime seinen Kurs nicht ändert." Der iranische Außenamtssprecher Bahram Ghassemi attestierte den Amerikanern angesichts der widersprüchlichen Aussagen von Trump und Pompeo außenpolitisch "ein ziemliches Durcheinander".

Skepsis im Iran

Man sei skeptisch. "Wie kann Trump beweisen, dass das Angebot diesmal ernst gemeint und nicht wieder ein Täuschungsmanöver ist?", fragte Ghassemi laut der Nachrichtenagentur ILNA. Der Iran habe in den vergangenen Jahren bewiesen, dass das Land grundsätzlich für Dialog und Diplomatie stehe. "Die Frage ist aber, ob auch Trump dies behaupten kann." Rohani-Berater Abutalebi teilte auf Twitter mit: "Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen."

Vor Trumps Gesprächsangebot hatten sich der US-Präsident und die iranische Führung in den vergangenen Tagen gegenseitig mit unverhohlenen Drohungen überzogen. Trump hatte getwittert: "Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten." Rohani hatte mit einer Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

Erste Sanktionen ab 6. August

Die USA werfen dem Iran vor, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie dem Jemen und Syrien auszuweiten. Die Amerikaner hatten das Atomabkommen von 2015, das Teheran am Bau von Atomwaffen hindern soll, aufgekündigt. Es sieht als Gegenleistung den Abbau von Wirtschaftssanktionen vor. Obwohl dem Iran von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bescheinigt wird, sich an die Vereinbarungen zu halten, haben die USA wieder Sanktionen gegen den Finanz- und Energiesektor des Landes verhängt.

Erste Sanktionen sollen am 6. August wirksam werden, weitere im November. Die Erklärung Trumps, er sei zu einem Treffen ohne Vorbedingungen bereit, kam am Montagabend völlig überraschend. "Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind", sagte er mit Blick auf die Iraner einschränkend. Das Atomabkommen sei eine "Verschwendung von Papier" gewesen. Doch wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das "gut für sie, gut für uns, gut für die Welt".

"Steinig und schwer"

Der US-Präsident hatte am Montag bekräftigt, dass das "brutale Regime im Iran" niemals Atomwaffen besitzen dürfe. Zugleich verwies Trump aber auf seine Gespräche im Juni mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un über die Denuklearisierung Nordkoreas. "Ich glaube an Treffen", sagte er. Ein solches Gespräch würde weder aus einer Position der Stärke noch aus einer der Schwäche stattfinden. Rohani äußerte sich zunächst nicht zu Trumps Angebot. Im iranischen Parlament führte das Thema am Dienstag zu hitzigen Debatten. "Jetzt mit Trump zu reden, wäre eine erniedrigende Kapitulation", sagte Parlamentsvizepräsident Ali Motahari. Der Abgeordnete Heschmat Fallahatpischeh, der dem Auswärtigen Ausschuss vorsitzt, sagte dagegen: "Grundsätzlich sollte man die Iran-US-Gespräche nicht zu einem Tabuthema machen."

Der Weg dahin sei derzeit aber auch seiner Meinung nach "steinig und schwer". Auch Trumps Treffen mit Kim waren Drohungen des US-Präsidenten vorausgegangen. Wie erfolgreich die Gespräche waren, ist allerdings umstritten. So berichtete die "Washington Post" am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf Regierungsbeamte, US-Geheimdienste hätten Hinweise darauf, dass Nordkorea weiterhin neue Interkontinentalraketen baue.

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