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Schäuble gedenkt der Anschlagsopfer

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Terror auf Weihnachtsmarkt - Schäuble gedenkt der Anschlagsopfer

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Vor exakt drei Jahren kam es in Berlin zu einem der schwersten Terroranschläge in Deutschland. Bundestagspräsident Schäuble erinnert an die Opfer und ruft zu mehr Mitgefühl auf.

Ein Mahnmal auf Treppen am Breitscheidplatz in Berlin. Archivbild
Ein Mahnmal auf Treppen am Breitscheidplatz in Berlin. Archivbild
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat am dritten Jahrestag des Terroranschlags auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin der zwölf Toten und vielen Verletzten gedacht. "Alle diese Opfer sind nicht vergessen." Die Tat hinterließ tiefe Wunden bei Betroffenen und "eine bleibende Verletzung in unserer Gesellschaft", so Schäuble.

Die Aufarbeitung des Anschlags sei eine der Hauptaufgaben. Doch vor allem bräuchten "die Opfer der Anschläge unser Mitgefühl, die Anerkennung ihres nichtwiedergutzumachenden Leids".

Der Staat könne keine hundertprozentige Sicherheit garantieren, sagte Schäuble. "Aber wir tun alles in Deutschland dafür, die Freiheit jedes Einzelnen zu schützen."

Kritik an Aufklärung

Er verwies zudem auf die Tätigkeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu dem Anschlag. "Verantwortlichkeiten werden geklärt und wir ziehen Schlussfolgerungen, um dem Terrorismus wirksamer entgegentreten zu können." Bund und Länder hätten die Terrorbekämpfung intensiviert und die Gefahrenprävention ausgebaut. "Vorhandene Schwachstellen bei der Zusammenarbeit der Behörden werden identifiziert, öffentlich debattiert und beseitigt."

In dem Ausschuss wirft insbesondere die Opposition den Sicherheitsbewussten schwere Versäumnisse im Fall Anis Amri vor, der am 19. Dezember 2016 mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz gefahren war. Dabei starben zwölf Menschen. Amri wurde auf der Flucht in Italien von Polizisten erschossen.

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