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Theresa May - Die sture Brexit-Kämpferin

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Theresa May gibt nicht so schnell auf. Seit Monaten kämpft sie für einen Brexit-Deal, den das Unterhaus dann aber ablehnt. Das macht nun eigene Pläne - der nächste Nackenschlag.

Theresa May am 26.02.2019 in London
Theresa May
Quelle: reuters

Sie hat gekämpft und gekämpft, ist nach jedem Rückschlag wieder aufgestanden und steht jetzt vielleicht doch vor dem politischen Ende: Theresa May ist bereits zweimal mit dem Versuch gescheitert, ihr Brexit-Abkommen durch das Unterhaus zu bringen. Doch sie gibt nicht auf. Immer wieder hat May in eindringlichen Tönen um Zustimmung gebeten - und erhob sogar in einer Fernsehansprache vergangene Woche schwere Vorwürfe gegen die Abgeordneten.

Das Parlament soll entscheiden, wie es weitergeht

Theresa May während einer Fernsehansprache am 20.03.2019
Theresa May während einer Fernsehansprache am 20.03.2019
Quelle: dpa

Zu ihrem "großen persönlichen Bedauern" sei es dem Vereinigten Königreich nicht möglich, aus der Europäischen Union am 29. März mit einem Abkommen auszuscheiden, sagte May am vergangenen Mittwoch. Es sei jetzt an der Zeit, dass das Parlament entscheide, wie es mit dem Brexit weitergehen solle.

Angesichts des heftigen Streits in London um den Brexit-Kurs hatte der EU-Gipfel der britischen Regierung am Donnerstag dann aber einen Aufschub gewährt. Nimmt das britische Parlament das von May mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen diese Woche doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben.

Bei den Neuwahlen scheiterte sie grandios

Seit Jahren ist das Schicksal der 62-jährigen Tory-Politikerin eng mit dem Brexit verbunden: Erst das Chaos unmittelbar nach dem Referendum im Juni 2016 hatte May ins Amt gebracht. Weil niemand den Posten wollte, wurde die damalige Innenministerin nach dem unrühmlichen Abgang von David Cameron von den Tories zur neuen Regierungschefin gekürt.

Eigentlich hätte sie mit absoluter Mehrheit bis 2020 regieren können. Aufgrund hervorragender Umfrageergebnisse setzte sie aber für Juni 2017 Neuwahlen an, um sich ein noch stärkeres Mandat für die Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zu holen - und scheiterte grandios. Mays Tories verloren die absolute Mehrheit und regieren seitdem in einer Minderheitsregierung.

Den Spitznamen "Maybot" wird sie nicht mehr los

Damit ist sie im Parlament nun auf die Unterstützung der nordirischen Unionisten angewiesen. Zwar stimmten die zehn Abgeordneten der Democratic Unionist Party (DUP) meist mit der Regierung, doch für die entscheidenden Abstimmungen beim Brexit haben sie bisher mit "Nein" gestimmt - ebenso wie viele Rebellen in ihrer eigenen Partei.

Ihre Kritiker werfen May vor, immer allein kämpfen zu wollen, beratungsresistent zu sein, keine Koalitionen zu bilden. Von Anfang an legte sie sich fest: "Brexit ist Brexit." Das sagte sie immer wieder - wie ein Roboter, weshalb sie ihren Spitznamen "Maybot" nicht mehr loswird.

Rückschlag auf Rückschlag

Trotz massiver Kritik auch aus den Reihen ihrer konservativen Partei und begleitet von Rücktritten namhafter Kabinettsmitglieder handelte sie mit Brüssel den Austrittsvertrag aus. Danach wiederholte sie gebetsmühlenartig, dass dies der bestmögliche Deal sei. Es folgte ein Rückschlag auf den nächsten, aber May blieb kämpferisch: Sie überstand ein innerparteiliches Misstrauensvotum - auch mit dem Zugeständnis, ihre Tories nicht in die nächste Wahl zu führen.

Am Montag folgte dann der nächste Nackenschlag für May: Das britische Parlament beschließt, mehrere Abstimmungen über Alternativen zum Brexit-Abkommen der Premierministerin abzuhalten. Heute Abend will das Unterhaus gegen den Willen der Regierung in London über mehrere Optionen abstimmen: Als mögliche Varianten werden unter anderem eine engere Anbindung an die EU oder auch ein zweites Referendum gehandelt. Aber auch eine direkte Abkehr vom Brexit durch Zurückziehen der Austrittserklärung ist im Gespräch. May selbst fehlt für eine dritte Abstimmung über "ihren" Deal bisher die Sicherheit einer Mehrheit.

Sie hat bereits bewiesen, dass sie tough ist

Doch May kennt kaum etwas anderes als Politik: Nach ihrem Geografie-Studium in Oxford, wo sie ihren Mann Philip kennenlernte, arbeitete sie kurz bei der Bank von England. Doch schon 1986 startete sie als Gemeinderätin im vornehmen Londoner Stadtbezirk Merton ihre politische Karriere. 1997 zog sie als Abgeordnete ins Unterhaus ein - für den wohlhabenden Wahlbezirk Maidenhead. Von 2002 bis 2003 war sie die erste Generalsekretärin der Konservativen.

Dass sie tough ist, bewies die Pfarrerstocher dann in ihrer Zeit als Innenministerin von 2010 bis 2016, in der sie für eine stramme Sicherheitspolitik stand. Wie zäh sie ist, zeigt sie seit Wochen bei ihren Auftritten im Parlament: Während ihr offene Feindseligkeit entgegenschlägt, steht May da - und lächelt starr. Die Frage ist nur, wie lange sie noch dort steht.

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