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Was der Brexit wirklich bedeutet - Theresa May - die Unvollendete

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Drei Jahre war Theresa May Premierministerin in London. Drei Jahre und nur ein Thema: Brexit.

Theresa May am 24.07.2019 in London
Theresa May
Quelle: reuters

Es ist der 13. Juli 2016. Die Neue kommt, die zweite Premierministerin des Vereinigten Königreichs zieht ein. Dass ihre Zeit in 10 Downing Street, dem Amtssitz der Premiers, vom Brexit geprägt sein würde, war klar. Doch wie sehr und in welchem Ausmaß kann da noch niemand auch nur ansatzweise ahnen.

Ihren Vorgänger David Cameron hatte die Niederlage beim Brexit-Referendum innerhalb weniger Stunden aus dem Amt gespült. Sein Erbe – den Willen der Mehrheit der britischen Wähler umsetzen, Großbritannien aus der EU führen - lastete von nun an auf Theresa Mays Schultern. Ihren Satz für die Geschichtsbücher hatte May wenige Tage zuvor gesprochen, nachdem ihre Wahl durch die Parlamentsfraktion feststand. "Brexit bedeutet Brexit, und wir werden daraus einen Erfolg machen." Drei Jahre später ist nur eins klar – der Brexit hat dafür gesorgt, dass Mays Zeit im höchsten Amt eins nicht wahr: ein Erfolg.

Drei Jahre Brexit-Achterbahn

Alles beginnt mit dem triumphalen Einzug. Soziale Gerechtigkeit schaffen, die jahrelange Sparpolitik hinter sich lassen. Den Brexit nutzen, um die vermeintlichen Fesseln der EU zu sprengen, die das Land daran gehindert haben.

"Die Regierung, die ich führe", erklärte May vor dem Einzug in 10 Downing Street, "wird nicht von den Interessen der privilegierten Wenigen geleitet werden, sondern von Ihren Interessen. Wir werden alles tun, was wir können, um Ihnen mehr Kontrolle über Ihr Leben zu geben." Das war das Versprechen.

Die Wende

Der Start holprig, aber erstmal geräuschlos. Viele dachten – Theresa May wird das kühl und sachlich abhandeln, einen ganz weichen Brexit liefern, nahe dran an der EU, vor allem wirtschaftlich. Denn in der Referendums-Kampagne der Brexit-Befürworter war nie zu hören, dass man den Europäischen Binnenmarkt und die Zollunion verlassen wolle, die Standbeine der britischen Wirtschaft.

Doch dann kam im Januar 2017 Mays Rede, die alles veränderte – im ehrwürdigen Londoner Lancaster-Haus. "Während ich mir sicher bin, dass eine gute Übereinkunft erreicht werden kann, so klar bin ich auch darin, dass kein Deal besser ist als ein schlechter Deal. Was ich vorschlage, kann keine Mitgliedschaft im Binnenmarkt sein."

Die Obsession der Theresa May

Die roten Linien waren gezogen – harter Brexit, die Wirtschaft in heller Aufregung, aber es hätte funktioniert. Theresa May hat sich entschieden – gegen die Interessen der Wirtschaft, für ihr Lebensthema – denn nur ohne die Mitgliedschaft im Binnenmarkt könnte der freie Zuzug von Arbeitnehmern aus ganz Europa beendet werden.

Aus einer Obsession heraus, so der ehemalige Abgeordnete der Konservativen und Kolumnist der Times, Matthew Parris. "Wenn man sich Theresa Mays politische Karriere anschaut und nach einer Linie sucht, einem unumstößlichen Glauben oder einer Idee, die sie herausstellt. Dann ist Feindlichkeit gegenüber Einwanderung so ziemlich das einzige. Über kein anderes Thema hat sie irgendetwas Interessantes gesagt oder vorgeschlagen."

Der Brexit-Spalt-Pilz breitet sich aus

Hinter diese Linie gab es kein Zurück mehr – die Brexit-Hardliner hatten Blut geleckt, nur der harte Brexit sei ein richtiger Brexit, ansonsten würde man zum Sklavenstaat der EU degradiert. Sagt damals ein gewisser Außenminister namens Boris Johnson. Die Fronten verhärten sich. Und May macht die folgenschwerste Fehlkalkulation ihrer Karriere – um sich Luft zu verschaffen, auf dem Höhepunkt ihrer Popularität, setzt sie vorgezogenen Neuwahlen an.

Ihr Wahlkampf – eine einzige Katastrophe. Sie verliert sensationell die Mehrheit, ist nun auf die Unterstützung einer nordirischen, konservativen Splitterpartei angewiesen. Der ehemalige Finanzminister der Konservativen, George Osborne, bringt es damals auf den Punkt: "Von nun an ist sie eine dead-woman-walking, eine politische Untote." Von da an kämpft sie ohne eigene Mehrheit gegen den Brexit-Spalt-Pilz, den das Land, Parlament, ihre Partei befallen hat. Den Rest gibt ihr der Mehrheitsbeschaffer DUP, der jede Lösung für das Nordirland-Problem ablehnt. Wie verhindern, dass es nach dem Brexit zu einer harten Grenze mit Personen- und Warenkontrollen zum Nachbarn Irland kommt? Mit einer Notkonstruktion schafft es May noch ein Austrittsabkommen mit der EU zu verhandeln, doch drei Mal scheitert ihr Deal im Parlament.

Das lange Ende mit Schrecken

In dieser Phase nehmen die Demütigungen zu, fast täglich. Ihr Kabinett zerfällt, ihre Partei sowieso, die Unabhängigkeitsbestrebungen, nicht nur in Schottland, gewinnen an Fahrt. Misstrauensvoten, Krise folgt auf Krise, Schicksalswoche auf Schicksalswoche. Pflichterfüllung einer Pfarrerstochter. Für die ihre Konservative Partei alles ist, sogar ihren Mann Philip hat sie auf einer Parteiveranstaltung kennengelernt. "Warum sie trotzdem weitergemacht hat?", fragt sich Matthew Parris. "Hartnäckigkeit, sie ist dickköpfig und sie will nicht, dass irgendjemand sie schlägt.  Ehrgeiz. Außerdem ist sie nicht ohne Patriotismus.“

Doch ihre Zeit war reif – am 24. Mai verkündet sie den Abschied auf Raten. "Ich bereue, werde es immer zutiefst bereuen, dass ich nicht in der Lage war, den Brexit zu liefern. Mein Nachfolger wird nun das Parlament vereinen müssen, was ich nicht konnte." Unter Tränen ergänzt die, die mit stoischer Ruhe drei Jahre lang durch eine politische Hölle gegangen ist: "Ich war die zweite Frau hier, nicht die letzte. Ohne Groll gehe ich, sondern mit großer Dankbarkeit. Weil ich dem Land, das ich liebe, dienen durfte." Am Mittwoch dann Auszug aus 10 Downing Street, Rückzug auf die Hinterbank der britischen Politik.

Nicht ihre Schuld, aber ihre Verantwortung

Sie hat vielleicht das Unmögliche versucht – das Königreich und ihre Partei zusammenzuhalten, einen Brexit zu liefern. Der auf einer 52- zu 48-Prozent-Entscheidung basiert. Aus einem Referendum, in dem nicht viele wussten, um was es wirklich geht. In Brüssel wird sie geschätzt, weil sie ein fairer, respektvoller Verhandlungspartner war. Zuverlässig, fleißig, mit unglaublichen Nehmer-Qualitäten.

Doch eins war sie eben nicht – eine Versöhnerin. Denn das wäre der zweite Weg gewesen: auf die Opposition zu zugehen, eine Regierung der nationalen Einheit zu schaffen - es hätte Alternativen gegeben. Allerdings – so etwas gab es zuletzt im Zweiten Weltkrieg. Der Brexit bedeutet nicht Krieg, aber der Brexit ist unter Theresa May zu einem politischen Bürgerkrieg geworden. Das ist nicht ihre Schuld, liegt aber schon zum großen Teil unter ihrer Verantwortung. Das verbindet Theresa May mit dem Brexit.

Andreas Stamm ist Korrespondent im ZDF-Studio London.

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