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May tritt als Premierministerin zurück

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Stehende Ovationen zum Abschied - May tritt als Premierministerin zurück

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Theresa May ist am Mittwoch von ihrem Amt als Premierministerin zurückgetreten. Königin Elizabeth II. nahm Mays Gesuch am Nachmittag im Buckingham-Palast in London entgegen.

Theresa May am 24.07.2019 in London
Theresa May beim Abschied aus der Downing Street
Quelle: AP

Zuvor hatte sich die Tory-Politikerin in einer kurzen Rede in der Downing Street von den Briten verabschiedet. Dabei sagte sie, sie habe versucht, einen für das gesamte Vereinigte Königreich funktionierenden Brexit zu erreichen. Dies sei nun die drängendste Aufgabe, die vor ihrem Nachfolger Boris Johnson liege.

Sie wünsche ihm und seiner künftigen Regierung für die kommenden Monate und Jahre viel Glück. Zuletzt dankte May besonders ihrem Ehemann Philip, der ihr stets beigestanden habe.

Abschiedsrede im Parlament

Ich bin sicher, dass unter den Frauen in diesem Haus heute eine künftige Premierministerin ist, vielleicht mehr als eine.
Theresa May bei ihrem Abschied im britischen Parlament

Im Parlament sagte May bei ihrem letzten Auftritt als Regierungschefin: "Ich bin sicher, dass unter den Frauen in diesem Haus heute eine künftige Premierministerin ist, vielleicht mehr als eine." Bislang hatte Großbritannien nur zwei Premierministerinnen - May und Margaret Thatcher. Die Abgeordneten applaudierten May lange mit stehenden Ovationen.

May hat Großbritannien drei Jahre lang regiert. Nachdem sie drei Mal mit ihrem mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommen im heillos zerstrittenen Parlament durchgefallen war, gab sie schließlich auf. Noch ist
fraglich, wie lange ihr NachfolgerJohnson durchhält. Auch er kann nur mit einer hauchdünnen Mehrheit regieren.

Rücktritt mehrerer Minister

Mehrere britische Minister traten unterdessen von ihren Posten zurück: Finanzminister Philip Hammond, Justizminister David Gauke und Entwicklungshilfeminister Rory Stewart. Die drei EU-freundlichen Tory-Politiker hatten diesen Schritt bereits in den vergangenen Tagen angekündigt, falls Johnson Premierminister werden sollte. Damit sind sie einem Rauswurf durch Johnson wohl zuvorgekommen. Auch Vize-Premierminister David Lidington gab sein Amt auf.

Johnson plant angeblich Kabinettsumbildung

Johnson plant Medienberichten zufolge eine größere Umbildung des Kabinetts, dem viele Brexit-Hardliner angehören sollen. Es wird erwartet, dass Johnson die Namen zumindest einiger der neuen Kabinettsmitglieder noch am Mittwoch verkündet.

Der neue Premierminister will Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union herausführen - und scheut auch vor einem "No Deal" - einem Austritt ohne Vertrag - nicht zurück. Er kritisiert das zwischen May und der EU ausgehandelte Abkommen als "Instrument der Einkerkerung" Großbritanniens in Zollunion und Binnenmarkt. Er pocht daher darauf, mit Brüssel neu zu verhandeln - was dort strikt abgelehnt wird. Nur Änderungen an der begleitenden politischen Erklärung seien möglich, hieß es auch nach Johnsons Wahl.

Mehrere politische Großbaustellen

Der Brexit ist aber nicht die einzige Großbaustelle, um die sich Johnson kümmern muss. Er tritt sein Amt mitten in einer Krise mit dem Iran an. Nach mehreren Vorfällen in der Straße von Hormus setzte Teheran dort zuletzt einen britischen Öltanker fest - aus Sicht Londons eine "feindliche Handlung". Großbritannien regte eine europäische Seeschutzmission an, um Schiffe in der Meerenge zu schützen.

Die Mitglieder der Konservativen Partei hatten Johnson am Dienstag zu ihrem Chef und damit auch zum künftigen Premier gewählt. Am Freitag beginnt die Sommerpause des Parlaments - bis zum 3. September. Viel Zeit bis zum geplanten EU-Austritt Ende Oktober bleibt Johnson nicht.

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