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Theresa May und der Brexit - Falsche Zeit, falscher Ort, falsche May

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"Brexit means Brexit", sagte Theresa May vor drei Jahren. Was der Satz bedeuten sollte, ist unklar. Sicher ist nur: Sie ist nicht die Richtige für die Scheidung von der EU.

Kommentar von Andreas Stamm zum Brexit
Kommentar von Andreas Stamm zum Brexit
Quelle: ZDF/Reuters

Es gibt Momente, da kann man irgendwie Mitleid bekommen. Denn es ist mittlerweile egal, wo Theresa May auftaucht. Auf EU-Gipfeln, im britischen Parlament oder als Streitobjekt in der Presse oder in der Öffentlichkeit - es wird verbal auf sie eingedroschen.

Spalten statt versöhnen

Theresa May mit Mark Rutte und Xavier Bettel, Brüssel 21.03.19
Quelle: AP

"Selbst schuld" muss man da leider sagen! Denn im Gegensatz zu ihrer Rede vor zwei Tagen mittags im Parlament, fortgesetzt mit einer Ansprache abends vor ihrem Amtssitz in 10 Downing Street, ist nicht das Parlament alleine schuld: Das Parlament, das einfach ihren Deal, das Austrittsabkommen, nicht beschließen will und sie jedes Mal düpiert.

Im Gegenteil, es ist vor allem die Schuld einer Regierungschefin, die nie ernsthaft erwogen hat, nach überparteilichen Kompromissen zu suchen. Nach einem Referendum, dass mit 52 zu 48 Prozent denkbar knapp ausfiel, und das Land, die politische Landschaft, sicher genau das, eine Versöhnerin, gebraucht hätten. Denn immer war klar: mit dem Referendum hatten die Bürger knapp entschieden, dass sie die EU verlassen wollen. Aber zu welchen Bedingungen, und welchen Preis man bezahlen will dafür, das stand nicht auf dem Wahlzettel.

Und eine satte Mehrheit der Abgeordneten will eben keinen knallharten Brexit, will nicht raus aus der Zollunion und dem EU-Binnenmarkt, den wirtschaftlichen Eckpfeilern der EU, aber auch Großbritanniens. Für die irische Grenzfrage führt genau dieser Weg in eine Sackgasse - denn ohne Zollunion muss es eine harte Grenze geben zwischen Irland und dem britischen Nordirland, mit Kontrollen. Weil es Zollunionen sind, in aller Welt, die genau für eins sorgen: den Wegfall von Zollgrenzen mit Kontrollen - kinderleicht zu verstehen, mag man meinen.

Rote Linie, schwarze Aussichten

Doch als May ihre rote Linie zog, den harten Brexit als ihre Idee wählte ohne wirkliche Not - denn da war sie noch eine Premierministerin auf der Höhe ihrer Macht - hat sie die Grundlage für das jetzige Chaos gelegt. Die irische Grenzfrage ist ihr um die Ohren geflogen, ihre Partei längst so zerstritten, dass sich dort keine Mehrheit für nichts finden lässt.

Die Opposition ist vereint in Ablehnung vor allem ihrer Person. Auch in diesem Lager gibt es kaum mehr etwas zu gewinnen. Obwohl oppositionelle Labour-Abgeordnete aus Brexit-Hochburgen wenig mehr fürchten, als dass der Austritt ins Wasser fallen könnte.   

Die Premierministerin ohne Land

Jetzt, wo es scheint, dass auch der dritte Anlauf im Parlament scheitert, das Parlament in zwei (rechtlich noch nicht bindenden) Abstimmungen klar formuliert hat, dass es einen Chaos-Brexit ohne Abkommen nicht will, scheint es nur einen Ausweg zu geben: Ein überparteilicher Kompromiss muss geschmiedet werden. Und fast genauso klar scheint: Theresa May ist nicht die richtige, um diesen Prozess zu führen. Nach x 180-Grad-Wendungen mag sie flexibel genug sein, doch sie hat ihr Vertrauen verspielt. Ihre Macht verloren, sich zurückgezogen anstatt sich zu öffnen. Um irgendwie ihren so geliebten Posten als Premierministerin zu behalten, den sie seit frühester Jugend angestrebt hatte. Oder weil sie ihre über alles geliebte Partei vor dem Auseinanderbrechen hat retten wollen, das spielt keine Rolle.

Sie hat ihren Rücktritt schon angedeutet. Kommt es dazu wäre eine erste Bilanz: Viel Vertrauen in die Politik ist verloren gegangen. Fast drei Jahre nach dem Referendum weiß immer noch keiner, was ihr Satz aus Anfangstagen bedeuten soll: "Brexit means Brexit". Wohin das Land will und kann - im besten Fall findet das Parlament endlich seine Stimme, und erreicht, was Theresa May nie gechafft hat: einen Kompromiss in Sachen Brexit, der eine Mehrheit findet. Nicht nur im Regierungsviertel in Westminster, sondern im ganzen Land. Zugegeben: eine Herkules-Aufgabe!

Andreas Stamm ist Korrespondent im ZDF-Studio London.

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