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Spitzenposten - SPD: Das Stühlerücken läuft nicht ganz rund

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Jünger und weiblicher sollte die SPD werden. Und? Es läuft nicht ganz nach Plan. Auch die Linke hat Grund zum Murren. Und so fuhr Thomas Oppermann bei der Nominierung für den Bundestagsvize-Posten nicht gerade ein Traumergebnis ein.

Das SPD-Präsidium hat sich einstimmig für Lars Klingbeil als Kandidat für das Amt des Generalsekretärs ausgesprochen und ist damit Martin Schulz' Vorschlag gefolgt. Die parteiinternen Querelen gehen aber weiter.

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Zu wenige Frauen, zu wenige Parteilinke: Die personelle Neuaufstellung der SPD wird den Erwartungen so mancher Sozialdemokraten offensichtlich nicht ganz gerecht. Thomas Oppermann kam bei der Nominierung für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten am Montag nur auf gut 60 Prozent der Stimmen in der Fraktion. Oppermann war alleiniger Kandidat - Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt und SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht hatten ihre Bewerbung zuvor zurückgezogen.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hatte sich klar für Oppermann ausgesprochen. Auch Parteichef Martin Schulz unterstützte den 63-Jährigen. Oppermann war in der vergangenen Legislaturperiode SPD-Fraktionschef, musste das Amt im Zuge der Neuaufstellung der SPD aber Nahles überlassen. Oppermann wird dem konservativen Parteiflügel zugerechnet. Und da ist er nicht der einzige bei den neu zu besetzenden Top-Jobs.

Dem konservativen Seeheimer Kreis gehört auch der künftige Generalsekretär der krisengeschüttelten Partei an: Das SPD-Präsidium sprach sich einstimmig für den Digitalexperten Lars Klingbeil aus. Der 39-Jährige stehe für einen "echten Generationswechsel", sagte Schulz, räumte aber Kommunikationspannen bei den jüngsten Personalentscheidungen ein.

Eine Frage der Parteiarithmetik

Schulz hatte Klingbeil für das Amt vorgeschlagen - was in der Partei nicht unumstritten ist. Unter anderem war die Erwartung geäußert worden, den Posten mit einer Frau zu besetzen. Auch der linke Flügel der Sozialdemokraten hatte gefordert, bei der personellen Neuaufstellung nach der Bundestagswahlniederlage stärker berücksichtigt zu werden.

Neben Klingbeil und Oppermann werden auch Schulz sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider im konservativen Flügel verortet. Einzige Frau und Parteilinke in den vier Spitzenpositionen der SPD ist die neue Fraktionschefin Andrea Nahles. Schon bei der Wahl Schneiders war es zu Reibereien gekommen: Schulz und Nahles hatten sich ursprünglich auf Noch-Generalsekretär Hubertus Heil als Fraktionsgeschäftsführer verständigt. Auf Druck des Seeheimer Kreises kam dann aber Schneider zum Zuge. Und dann wäre da noch die geographische Unwucht: Sowohl Oppermann als auch Klingbeil kommen aus Niedersachsen.

Geschäftsführerin nimmt ihren Hut

Damit nicht genug: SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert kündigte am Montag ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz intern auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war. Seifert sagte: "Nach den Vorkommnissen der vergangenen Woche sind für mich die Voraussetzungen nicht mehr gegeben, die ich brauche, um für die großen vor uns liegenden Aufgaben einen guten Beitrag leisten zu können."

Am Freitag war bekannt geworden, dass Schulz die Noch-Juso-Chefin Johanna Uekermann zur neuen Bundesgeschäftsführerin hatte machen wollen - was er dann auch bestätigte. Schulz hatte mit Uekermanns Berufung auch ein Versöhnungszeichen an die Frauen und die Linken in der SPD senden wollen, die sich nicht ausreichend berücksichtigt fühlten. Schulz' Taktik ging jedoch nicht auf: Uekermann lehnte das Angebot ab, Seifert wurde öffentlich bloßgestellt, und der Posten bleibt nun vorerst unbesetzt.

"Kein gutes Bild abgegeben"

"Die SPD muss jünger und weiblicher werden", sagte Schulz auf die Frage, warum er Uekermann zur Bundesgeschäftsführerin habe machen wollen. Uekermann habe aber SPD-Vize in Bayern bleiben wollen, wo 2018 Landtagswahlen anstehen. Damit habe sich eine Verwendung in der Parteizentrale ausgeschlossen. Als Chefin der SPD-Nachwuchsorganisation tritt Uekermann in Kürze ab.

"Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", räumte Schulz ein. "Dafür bin ich als Vorsitzender naturgemäß mit verantwortlich." In der SPD brauche es "mehr Kommunikationsdisziplin, vor allen Dingen nach außen". Mit Blick auf den internen Unmut über Postenbesetzungen - wegen Geschlecht, Parteiflügeln und Landesverbänden - mahnte er: "Wir müssen uns von diesem Proporzdenken lösen."

Nahles sagte mit Blick auf die Kritik, bei der SPD seien zu wenige Frauen in Spitzenpositionen, dass es in den kommenden Wochen noch viele Ämter zu besetzen gebe. "Da werden wir ganz gewiss auch gute Frauen beteiligen." Die Personalquerelen erklärte sie mit dem Findungsprozess der SPD in der Oppositionsrolle. In dieser neuen Lage müsse sich die Partei "auch ein Stück weit zusammenraufen".

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