Zum Streiten verdammt

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Timmermans und Weber - Zum Streiten verdammt

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Beim TV-Duell müssen beide Spitzenkandidaten nicht nur um die Wählerschaft kämpfen. Denn selbst wenn die Stimmen reichen, ist das Amt des Kommissionspräsidenten noch nicht geklärt.

Das laute Streiten ist eigentlich nicht seine Sache. Manfred Weber ist zwar CSU-Mann, doch die zünftige Bierzelt-Rhetorik beherrschen die meisten seiner Parteifreunde besser. Der Niederbayer hat sich nicht nur in München, sondern vor allem auch in Brüssel den Ruf des leisen, besonnenen, kompromissfreudigen Europapolitikers erworben. Seiner Karriere in Brüssel hat das gut getan, einer Bekanntheit in Deutschland nicht. Weber sieht in den Fernsehduellen dieser Tage deswegen seine große Chance.

Timmermans: laut aber unglaubwürdig?

Im ZDF trifft er auf seinen Kontrahenten Frans Timmermans. Der Sozialdemokrat aus den Niederlanden ist das, was man im Politbetrieb wohl eine Rampensau nennt. Mit lauter Stimme und durchgedrücktem Kreuz steht Timmermans vor den Kameras, wechselt fließend zwischen fünf Sprachen hin und her und weiß geschickt, seine Attacken auf den politischen Gegner zu setzen. Timmermans war niederländischer Außenminister und zuletzt fünf Jahre Vizepräsident der EU-Kommission. Nicht jede seiner Ankündigungen und Versprechen im Wahlkampf ist daher glaubwürdig, saß Timmermans doch eine ganze Legislaturperiode im Zentrum der Brüsseler EU-Macht.

Weber und Timmermans haben aus vergangenen Wahlkämpfen eines gelernt: zu streiten. Dass Christdemokrat Jean-Claude-Juncker und Sozialdemokrat Martin Schulz 2014 in keinem ihrer Lager echte Euphorie entfachten, lag vor allem an ihrem Unwillen, Unterschiede zwischen sich deutlich zu machen. Weber und Timmermans machen das deutlich geschickter und versuchen damit, den Wahlkampf nicht zu einem Diskurs zwischen Pro- und Anti-Europäern verkommen zu lassen.

Kein Selbstläufer für Manfred Weber

Manfred Weber geht als Favorit ins Rennen um das Amt des Kommissionspräsidenten. Doch ein Selbstläufer ist seine Spitzenkandidatur nicht. Es gehört zu den Besonderheiten von Europawahlen, dass aus Wahlergebnissen erst in zähen Verhandlungen Postenverteilungen werden. Anders als bei nationalen Wahlen verpflichtet das Konstrukt Spitzenkandidatur auf europäischer Ebene zu nichts. Wer Kommissionpräsident wird, entscheidet das Europaparlament auf Vorschlag der Staats- und Regierungschefs. 

Zwischen beiden Institutionen bahnt sich schon vor dem Wahltag ein bitterer Machtkampf an. Zwar sagen Umfragen den Christdemokraten die meisten Sitze im künftigen Europaparlament voraus. Doch Manfred Weber muss zwei Hürden nehmen: Zunächst muss er im Parlament eine Mehrheit für sich schmieden und versuchen, Liberale, Grüne und Sozialdemokraten hinter sich als Kommissionspräsident zu versammeln. Jean-Claude Juncker ist das 2014 gelungen, es reichten die von Martin Schulz geführten Sozialdemokraten. Im neuen Parlament wird das schwieriger, für eine "große Koalition" wird es allen Umfragen zufolge nicht reichen.

Der Spitzenkandidat - ein Auslaufmodell?

Die zweite Hürde wird der Europäische Rat, also die Runde der Staats- und Regierungschefs. Schon am Dienstag nach der Wahl wollen die sich zum Gipfel in Brüssel treffen und über das Wahlergebnis beraten. Hinter den Kulissen schmieden liberale Regierungschefs, angeführt von Emmanuel Macron, schon Pläne, Weber fallen zu lassen, auch wenn seine Parteifamilie stärkste Kraft werden sollte. Namen wie der von Brexit-Unterhändler Michel Barnier fallen, der von Wettbewerbskommissarin Margarete Vestager oder auch der von IWF-Chefin Christine Lagarde. Frans Timmermans hätte nur dann eine Chance, wenn er im Europaparlament eine Koalition schmiedet, die von Linken über Grüne bis weit ins Lager der Liberalen reicht. Doch allen Umfragen zufolge wird das schwierig. Und auch unter Staats- und Regierungschefs ist die Machtbasis der Sozialdemokraten geschrumpft.

Sollten am Ende weder Weber noch Timmermans das Rennen an die Spitze der EU-Kommission machen, wäre das Modell Spitzenkandidat wohl tot und der Schaden für Europas Glaubwürdigkeit enorm. Weber und Timmermans kämpfen daher nicht nur für sich, sondern auch für eine Idee, die die EU transparenter und greifbarer machen sollte. Je mehr sie mit ihrem Duell heute Abend davon überzeugen können, zur Wahl zu gehen, desto schwerer wird es, nach der Wahl von dieser Idee abzurücken. Der Kampf hat also gerade erst begonnen.    

Timmermans und Weber: Die Kandidaten im Porträt

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