Die Beratungen in Wien über das Atomabkommen mit Iran seien in konstruktiver Atmosphäre verlaufen, sagt Teheran. Überschattet wurde das Treffen von Spannungen im Persischen Golf.
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Vertreter des Irans und fünf weiterer Vertragsstaaten haben ihre Entschlossenheit zur Rettung ihres Atomabkommens bekräftigt. Der iranische Vize-Außenminister Sejed Abbas Araghchi sagte am Sonntag nach einem Treffen mit Vertretern der übrigen Parteien in Wien: "Die Atmosphäre war konstruktiv und die Diskussionen waren gut." Weiter sagte er zu Journalisten: "Ich kann nicht sagen, dass wir alles gelöst haben", doch alle Parteien seien "weiterhin entschlossen, dieses Abkommen zu retten".
Vertreter Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, Chinas, Russlands und der Europäischen Union trafen sich mit Araghchi. Fu Kong, der Chef der chinesischen Delegation, sagte, es habe dabei "manche angespannten Momente" gegeben. Aber: "Insgesamt war die Atmosphäre sehr gut. Freundlich. Und sie war sehr professionell", sagte er.
Beide Diplomaten sagten, es habe allgemeine Einigkeit geherrscht, bald ein ranghöheres Treffen von Außenministern abzuhalten, doch dass ein solcher Gipfel gut vorbereitet werden müsse. Ein Datum wurde noch nicht festgelegt.
Europäer wollen Unternehmen weiter Handel ermöglichen
Die USA hatten sich im vergangenen Jahr aus dem Abkommen von 2015 zurückgezogen, das dem Iran unter anderem Beschränkungen bei der Uranproduktion auferlegt. Der Iran drängt die verbliebenen Vertragsparteien, US-Sanktionen gegen die Islamische Republik auszugleichen. Der Iran hat inzwischen mehr schwach angereichertes Uran angehäuft als unter dem Abkommen zulässig und reichert Uran stärker an als erlaubt - nach eigenen Angaben 24 Tonnen statt der erlaubten 300 Kilogramm.
Die Europäer hätten den Iran am Sonntag gedrängt, das Abkommen wieder vollständig einzuhalten, berichtete Fu laut Nachrichtenagentur AP. Der Iran habe die EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien aufgefordert, ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag umzusetzen. Alle Seiten hätten sich gegen die US-Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen und Unterstützung für die Bestrebungen Chinas geäußert, bei den Themen Handel und Öl normale Beziehungen zum Iran beizubehalten.
Die Europäer haben eine Art Tauschhandel-System ins Leben gerufen, das es den Unternehmen des Kontinents ermöglichen würde, mit dem Iran Handel zu treiben, ohne gegen die US-Sanktionen zu verstoßen. Araghchi sagte, dieses System funktioniere noch nicht, sei aber in den Endphasen.
Quelle: ZDF
Spannungen im Persischen Golf
Das Treffen wurde überschattet von erneuten Spannungen im Persischen Golf. Teheran wies vor dem Treffen einen britischen Vorschlag für eine europäische Marinemission im Persischen Golf zurück. "Die Anwesenheit ausländischer Truppen wird der Sicherheit der Region nicht zuträglich und die Hauptursache für Spannungen sein", zitierte die Nachrichtenagentur Isna Präsident Hassan Ruhani.
Regierungssprecher Ali Rabiei sagte, eine europäische Flotte im Persischen Golf sei "provokativ" und würde "natürlich eine feindselige Botschaft" transportieren. Nach der Festsetzung des britischen Tankers "Stena Impero" in der Straße von Hormus hatte Großbritannien vor knapp einer Woche angekündigt, eine europäische Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs in der Golfregion bilden zu wollen.
Debatte um europäische Marinemission
Ein britisches Kriegsschiff traf unterdessen für die Begleitung von Schiffen unter britischer Flagge am Persischen Golf ein. Die "HMS Duncan" werde sich im Golf zur Fregatte "HMS Montrose" gesellen, um die Freiheit der Schifffahrt zu verteidigen, teilte das Londoner Verteidigungsministerium mit. Verteidigungsminister Ben Wallace sagte, seine Marine werde britische Schiffe begleiten, bis eine diplomatische Lösung zur Sicherung der Strecke gefunden sei.
Die Bundesregierung hat sich bislang nicht auf eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Marine-Mission festgelegt, dies allerdings auch nicht ausgeschlossen. Auch international gibt es dafür bislang keine Beschlüsse. Frankreich erklärte, keine zusätzlichen Schiffe in die Region schicken zu wollen. Es wolle aber Informationen bereitstellen und seine bisherigen Einsatzkräfte vor Ort entsprechend koordinieren.