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"Furchtbares Leid" - Trump entschuldigt sich bei Kavanaugh

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Präsident Trump hat sich durchgesetzt: Brett Kavanaugh ist nun einer der Obersten US-Richter. Trump entschuldigte sich bei ihm für dessen erlittenes Leid in den vergangenen Wochen.

Brett Kavanaugh und Töchter bei seiner öffentlichen Vereidigung mit Donald Trump im Weißen Haus in Washington am 8.10.2018
Brett Kavanaugh und Töchter bei seiner öffentlichen Vereidigung mit Donald Trump im Weißen Haus in Washington am 8.10.2018
Quelle: reuters

"Im Namen unserer Nation möchte ich mich bei Brett und der gesamten Kavanaugh-Familie für den furchtbaren Schmerz und das furchtbare Leid entschuldigen, das sie durchstehen mussten", sagte Trump bei der Vereidigungszeremonie im Weißen Haus. Der erzkonservative Richter sagte, der Bestätigungsprozess im US-Senat sei "kontrovers und emotional" gewesen. "Dieser Prozess ist beendet." Er nehme das Amt mit "Dankbarkeit und ohne Verbitterung" an.

Kavanaugh will Mannschaftsspieler sein

Kavanaugh versprach, als Richter am Supreme Court ein "Mannschaftsspieler" zu sein. Kavanaugh war am Samstag trotz Missbrauchsvorwürfen mit knapper Mehrheit im US-Senat bestätigt worden. Um die Personalie hatte es eine beispiellose und erbitterte Kontroverse gegeben. Das Nominierungsverfahren des wegen seiner erzkonservativen Ansichten ohnehin umstrittenen Richterkandidaten im Senat hatte sich hingezogen, weil mehrere Frauen Kavanaugh sexuelle Übergriffe während dessen Schul- und Studienzeit vorwarfen. Er wies das von Beginn an vehement zurück. Dennoch stand seine Ernennung angesichts der schweren Anschuldigungen zwischenzeitlich auf der Kippe.

Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für das oberste US-Gericht bestätigt. Am gleichen Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weißen Haus.

Konservative haben nun Mehrheit am Supreme Court

Am heutigen Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten - einen der einflussreichsten Posten im Justizsystem des Landes. Die Richter am neunköpfigen Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Durch Kavanaughs Berufung verschiebt sich das politische Kräfteverhältnis an dem Gericht, das wegweisende Urteile für das Land fällt, weiter nach rechts. Einem liberalen Block aus vier Richtern steht nun ein konservativer Block aus fünf Richtern entgegen.

Mit Blick auf die erbitterten Kämpfe rund um seine Nominierung sagte Kavanaugh: "Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann." Er betonte: "Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an." Er wolle ein großartiger Richter für das ganze Land sein und für Stabilität und Einigkeit sorgen.

Entscheidung spaltet USA einmal mehr

Kavanaugh gab sich auffallend zahm und war um versöhnliche Worte bemüht. Er verzichtete betont darauf, seinen früheren Vorwurf zu wiederholen, es handele sich bei den Anschuldigungen um eine schändliche Kampagne des linken Lagers. Allerdings bedachte der Richter bei seinem Auftritt im Weißen Haus zugleich ausführlich jene Republikaner mit Dank und warmen Worten, die ihn während des Nominierungsprozesses unterstützt hatten: darunter Trump und der republikanischer Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell.

Trump wiederum pries seinen Kandidaten erneut in höchsten Tönen und sagte, im zurückliegenden Prozess habe sich klar erwiesen, dass Kavanaugh unschuldig sei. Tatsächlich ließen sich die Missbrauchsvorwürfe in keine Richtung eindeutig aufklären. Am Ende stand weiter Aussage gegen Aussage.

Das Land ist bei der Personalie tief gespalten: Nicht nur Demokraten, sondern auch viele gesellschaftliche Gruppen, Juristen und Bürger hatten lautstark gegen die Ernennung Kavanaughs protestiert.

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