ZDFheute

Trump schränkt Infos über Drohnen-Opfer ein

Sie sind hier:

CIA-Angriffe - Trump schränkt Infos über Drohnen-Opfer ein

Datum:

US-Präsident Trump hebt eine Anordnung seines Vorgängers auf, die verlangt, dass die CIA über manche ihrer Drohnenangriffe öffentlich Bericht erstatten muss.

Archiv: US-Drohne, aufgenommen am am 28.01.2010
Drohne der CIA (Archivbild)
Quelle: dpa

US-Präsident Donald Trump hat die Regelung abgeschafft, wonach der Geheimdienst CIA die Zahl der zivilen Todesopfer durch seine Drohnenangriffe offenlegen muss. Trump hob am Mittwoch eine entsprechende Anordnung seines Amtsvorgängers Barack Obama aus dem Jahr 2016 auf, wie das Weiße Haus mitteilte.

Barack Obama hatte seinerzeit mit dem Dekret den Nationalen Geheimdienstdirektor und damit die ihm unterstehende CIA dazu verpflichtet, jährlich der Öffentlichkeit eine Bilanz über Drohnenangriffe gegen "terroristische Ziele" außerhalb von Kriegsgebieten vorzulegen. Dazu gehörten auch Zahlen zu den zivilen Opfern durch diese Angriffe. Der damaligen Obama-Anordnung war heftige öffentliche Kritik an der Zunahme der US-Drohnenangriffe und an mangelnder Transparenz über diese Operationen vorausgegangen.

US-Armee von Anordnung nicht betroffen

Obama hatte die Angriffe mit den unbemannten Flugzeugen erheblich ausgeweitet, unter anderem im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet. Die jetzige Annullierung seiner Anordnung könnte dazu führen, dass wesentliche Informationen über viele dieser Angriffe künftig wieder vor der Öffentlichkeit verborgen bleiben.

Die Trump-Regierung habe hinsichtlich der Transparenz über diese Operationen "einen unnötigen und gefährlichen Schritt rückwärts" getan, kritisierte die US-Menschenrechtsorganisation Human Rights First. Trumps Entscheidung betrifft allerdings nur solche Drohnenangriffe, die von der CIA ausgeführt werden. Das US-Verteidigungsministerium ist durch Vorgaben des Kongresses nach wie vor dazu verpflichtet, über alle durch US-Militäroperationen verursachten Zivilopfer zu informieren.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.