Die Spannungen in der Golfregion schaukeln sich gefährlich hoch. Zuletzt drohte Donald Trump gar mit einem Angriff auf iranische Kulturstätten - ruderte jetzt aber zurück.
Quelle: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa
US-Präsident Donald Trump hat - zumindest halbherzig - Abstand von seiner Drohung mit Angriffen auf iranische Kulturstätten genommen. Es sei "okay" für ihn, internationales Recht zu befolgen, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus vor Journalisten. "Wissen Sie was: Wenn das das Recht ist, ich halte mich gerne an das Recht."
Trump: "Es ist okay für mich!"
Trump stellte es jedoch als unfair dar, dass sich die USA an internationales Recht halten müssten, während der Iran wahllos Amerikaner angreife. "Sie dürfen unsere Bürger töten, sie dürfen unsere Bürger zu Krüppeln machen, sie dürfen alles in die Luft sprengen, das wir haben - und nichts stoppt sie. Und wir sollen verschiedenen Gesetzen zufolge sehr vorsichtig mit ihrem kulturellen Erbe umgehen", sagte Trump.
"Aber es ist für mich okay", sagte der Präsident weiter. Gleichzeitig warnte er die Führung in Teheran: "Falls der Iran irgendetwas macht, was er nicht tun sollte, werden sie die Konsequenzen erleben. Und das sehr stark."
Im eskalierenden Konflikt mit dem Iran hatte Trump Teheran damit gedroht, als Reaktion auf mögliche Angriffe auf US-Bürger auch iranische Kulturstätten zu attackieren. Das sorgte international für einen Aufschrei der Empörung.
Unesco mahnt Schutz von Kulturstätten an
Die UN-Kulturorganisation Unesco ermahnte Washington, sich an internationale Übereinkommen zum Schutz von Kulturstätten zu halten. Die Unesco führt mehr als 20 Welterbestätten im Iran, darunter die Ruinen von Persepolis und den Königsplatz von Isfahan.
Nach der Tötung von General Soleimani durch die US-Armee überziehen sich USA und Iran gegenseitig mit Drohungen. US-Außenminister Pompeo redet von einer Strategie der „Konfrontation und Eindämmung“. Ein Abzug der US-Truppen aus dem Irak ist nicht …
Vor Trumps Äußerungen hatten bereits US-Verteidigungsminister Mark Esper und Außenminister Mike Pompeo versichert, die USA würden sich an internationales Recht halten. "Wir werden uns an die Gesetze bewaffneter Konflikte halten", sagte Esper. Allerdings wichen beide Minister Nachfragen zu Trumps Drohung aus. Pompeo sagte gar, in Wirklichkeit sei die iranische Führung die größte Gefahr für die iranische Kultur.
Merkel telefoniert mit Trump
Inzwischen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Trump über die angespannte Lage im Nahen Osten gesprochen. Neben der Situation im Irak und Iran tauschten sich beide auch über das Krisenland Libyen und die Bemühungen zur Lösung des dortigen Konflikts aus, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mitteilte. Sie vereinbarten demnach, hierzu weiter in Kontakt zu bleiben.
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Trump ging vor Reportern nur auf Libyen ein
Auch Trump berichtete Reportern im Weißen Haus von dem Gespräch mit Merkel, ging aber lediglich auf Libyen ein. "Viele Länder sind in Bezug auf Libyen involviert. Im Moment herrscht Chaos", sagte Trump. Die US-Regierung stehe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Kontakt und werde auch mit Russland sprechen. Es seien Treffen angesetzt und man werde sehen, ob "irgendeine Art eines Friedensplans" ausgearbeitet könne, sagte Trump.