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Neue Sanktionen - Situation im Iran ist "wirklich dramatisch"

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US-Präsident Trump hat neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet. Die Situation im Land verschärft sich. ZDF-Korrespondent Brase sieht dennoch Chancen auf eine Einigung.

"Seit die Sanktionen 2015 aufgehoben wurden, hat sich die wirtschaftliche Situation im Iran nicht verbessert. Der große Boom blieb aus", so der ZDF-Korrespondent Jörg Brase.

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Trump hat neue Sanktionen gegen den Iran angeordnet, die auf die Metallexporte des Landes abzielen. Zudem nehmen die USA ausländische Firmen ins Visier, die hier Geschäfte mit dem Iran machen, und drohen der Islamischen Republik mit zusätzlichen Strafmaßnahmen. Der Iran könne mit weiteren Maßnahmen rechnen, sollte er sein Verhalten nicht grundlegend ändern, erklärte Trump. Drittstaaten würden darauf hingewiesen, dass es von den USA nicht länger toleriert werde, wenn sie Stahl und andere Metalle aus dem Iran in ihre Häfen ließen.

Betroffen sind der Eisen-, Stahl-, Aluminium- und Kupfersektor der Islamischen Republik. Die Industriemetalle sind neben dem Erdöl die wichtigste Quelle für Exporterlöse des Landes. Ziel der US-Politik sei es, dass mit Metallexporten keine Umsätze mehr erwirtschaftet werden könnten, die dann in ein Atomwaffenprogramm fließen könnten, heißt es in der Anordnung. Zudem sollen Banken dritter Staaten, die an Finanztransaktionen mit Bezug zur iranischen Metallbranche beteiligt sind, mit Strafmaßnahmen belegt werden können.

Die wirtschaftliche Lage im Iran ist kritisch

Das Atomabkommen habe den Menschen im Iran nicht viel gebracht, schätzt ZDF-Korrespondent Jörg Brase die Lage in Teheran ein, denn "seit die Sanktionen 2015 aufgehoben wurden, hat sich die wirtschaftliche Lage hier im Iran nicht wirklich verbessert. Der große Boom, der blieb aus." Die Menschen im Iran würden die Sanktionen trotzdem mit einem Schulterzucken hinnehmen, "denn sie sind es gewohnt unter Sanktionen und in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation zu leben und die ist im Moment hier wirklich dramatisch", sagte Brase im ZDF-Morgenmagazin.

"Sie wird aber in den nächsten Wochen noch dramatischer." Nach der Flutkatastrophe und der Zerstörung der Ernten, der daraus resultierenden Preissteigerung könne man nicht ausschließen, dass es zu Unruhen kommen könnte. Trotzdem werde die Bevölkerung im Endeffekt weiter hinter ihrer Regierung stehen.

Auch nach Ablauf des Ultimatums bleibt noch Zeit

Präsident Hassan Ruhani stellte den fünf verbliebenen Vertragspartnern Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und Russland ein 60-tägiges Ultimatum zur Umsetzung ihrer Zusagen, die Öl- und Bankensektoren des Iran vor US-Sanktionen zu schützen. Anderenfalls werde sein Land auch die Anreicherung von Uran auf einen höheren als in dem Abkommen erlaubten Grad wieder aufnehmen.

"Diese Frist richtete sich ja vor allem an die Europäer, die Chinesen und die Russen - also die noch verbliebenen Vertragsparteien, in der Hoffnung, dass sie es schaffen, dass der Iran trotz Sanktionen weiter Handel treiben kann", erklärt Brase. Die Europäer hätten eine Handelsplattform eingerichtet, die sich Instex nennt. Diese Plattform habe aber nicht funktioniert, da sich die Banken aus Angst vor den Sanktionen der USA nicht beteiligten.

"Wenn die Amerikaner aber glauben sollten, dass sie dadurch zu einem Regimewechsel beitragen können, das sehe ich tatsächlich nicht. Ich glaube nicht, dass es hier zu einem Umsturz kommen könnte. Die einzige Möglichkeit wäre, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Und das werden die Europäer sicher versuchen", sagte Brase. Selbst, wenn es in den 60 Tagen nicht gelänge, eine Lösung zu finden, gebe es auch danach immer noch die Möglichkeit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. "Denn das heißt ja nicht, dass der Iran dann sofort die Bombe hätte, das wird noch viele Jahre dauern. Und insofern ist dann die Tür immer noch nicht zu," betont der ZDF-Korrespondent.

Das französische Außenministerium reagierte umgehend auf Irans Ankündigung und erklärte, Frankreich werde weiterhin daran arbeiten, dass die Finanzkanäle mit dem Iran offenblieben und Exporte möglich seien. Zugleich rief Frankreich den Iran auf, all seine Verpflichtungen aus dem Atom-Abkommen einzuhalten. Man wolle erreichen, dass die Vereinbarung vollständig umgesetzt werde.

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