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Höhere Urananreicherung - Trump warnt den Iran

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US-Präsident Trump hat dem Iran gedroht, nachdem das Land angekündigt hatte, gegen eine zentrale Auflage des Atomabkommens zu verstoßen. Der Iran solle besser vorsichtig sein.

Donald Trump
Donald Trump
Quelle: reuters

US-Präsident Donald Trump hat Teheran im Streit um dessen Atomprogramm erneut gewarnt. "Der Iran sollte besser vorsichtig sein", sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) vor Reportern in New Jersey, wo er das Wochenende in einem seiner Clubs verbracht hatte. Er reagierte damit auf Teherans Ankündigung, ab Sonntag Uran über das im Atomabkommen gesetzte Limit von 3,67 Prozent hinaus anzureichern. Welche Konsequenzen die USA womöglich erwägen, sagte Trump nicht. "Der Iran tut viele schlechte Dinge", fügte er nur hinzu.

Auf Trumps Betreiben stiegen die USA im vergangenen Jahr aus dem Nuklearpakt aus, das der Iran 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland geschlossen hatte. Es sieht vor, dass Teheran sein Atomprogramm so einschränkt, dass er keine Atomwaffen bauen kann, während im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Nach ihrem Rückzug aus dem Abkommen verhängten die USA neue Sanktionen gegen den Iran. Die übrigen Unterzeichner halten zwar an dem Abkommen fest, können die Auswirkungen der US-Sanktionen aber nicht kompensieren.

Umbau des Reaktors Arak angemahnt

Die Islamische Republik drohte am Sonntag auch mit einem weiteren Verstoß gegen die Vereinbarung von 2015. Sollten die verbliebenen Partner des Abkommens nicht binnen 60 Tagen auf die Wünsche des Iran eingehen, werde die dritte Phase des Teilausstiegs eingeleitet, kündigte Vizeaußenminister Abbas Araghchi an. Sollte der Umbau der Reaktors Arak zu einem Leichtwasserreaktor nicht in zwei Monaten fertig sein, könne auch ein Rückbau zu einem Schwerwasserreaktor erfolgen, erklärte Araghchi. Das würde die atomaren Kapazitäten des Iran erhöhen.

Zugleich machte der Iran deutlich, dass das Land das Abkommen wieder einhalten werde, wenn es Fortschritte in den Gesprächen mit den verbliebenen Partnern des Abkommens gebe. Teheran will angesichts der wirtschaftlich extrem schwierigen Situation im Land vor allem Zusagen für seinen Öl-Export. 

EU reagiert alarmiert

Die Europäische Union reagierte auf den Schritt in Teheran alarmiert. "Wir sind extrem besorgt über Irans Mitteilung, dass es mit der Urananreicherung über dem Limit von 3,67 Prozent begonnen hat", sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin appellierte an Teheran: "Wir rufen Iran mit Nachdruck dazu auf, alle Schritte einzustellen und rückgängig zu machen." Auch London zeigte sich besorgt.

US-Außenminister Mike Pompeo prophezeite Teheran negative Konsequenzen. "Die jüngste Ausweitung des iranischen Atomprogramms wird zu weiterer Isolation und Sanktionen führen", schrieb Pompeo am Sonntag auf Twitter. Er forderte andere Nationen dazu auf, das langjährige Prinzip wiederherzustellen, dass es keine Anreicherung für das iranische Atomprogramm geben dürfe. "Ein iranisches Regime, das mit Atomwaffen ausgerüstet ist, würde eine noch größere Gefahr für die Welt darstellen", fügte er hinzu.

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Rückhalt für den Iran aus Moskau

Rückhalt für den Iran kam aus Russland. Bei allem Bedauern über die iranischen Handlungen halte sich Teheran letztlich an die juristischen Grundsätze, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat, Konstantin Kossatschow, der Agentur Interfax. Zuerst seien die USA ausgestiegen, dann habe sich die EU schwer getan mit der Einhaltung ihrer Verpflichtungen.

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