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Kampf gegen Drogen - Trump will Todesstrafe für Großdealer

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Zehntausende Drogentote jedes Jahr: US-Präsident Trump will mit harter Hand gegen Drogenhändler vorgehen - für Großdealer fordert er die Todesstrafe.

Donald Trump spricht zur Drogenpolitik in Manchester, New Hampshire
Quelle: reuters

US-Präsident Donald Trump hat einen Plan zur Bekämpfung der Drogensucht vorgestellt. Das Land müsse mit Härte gegen Drogendealer vorgehen. Großdealern werde die Todesstrafe drohen, fügte er hinzu. "Wenn wir die Drogendealer nicht hart anfassen, machen wir etwas falsch."

Trump stellte seinen Plan gegen Opioid-Sucht in New Hampshire vor, einem von Drogen geplagten Bundesstaat. "Einige Dealer bringen Tausende Menschen um im Lauf ihres Lebens. Dann werden sie gefangen und bekommen nur 30 Tage Gefängnis!", rief Trump. Er sei fest entschlossen, diese Schlacht zu gewinnen - er wolle nicht in sieben Jahren das Weiße Haus verlassen und dieses Problem immer noch haben.

"Sucht ist nicht unsere Zukunft"

Trump forderte auch Öffentlichkeitsarbeit, um Amerikaner, und vor allem Kinder, davon abzuhalten, mit dem Konsum von Drogen zu beginnen. Er gab eine Internetseite bekannt, crisisnextdoor.gov, die vor den Gefahren von Fentanyl und anderen Opioiden warnt. Zudem forderte er, Werbespots auszustrahlen, die Kindern zeigten, wie schlecht Drogen seien.

Die Grenze zu Mexiko solle verstärkt werden, um die Einfuhr von Drogen zu verhindern, sagte Trump. 90 Prozent des Heroins in den USA kämen über die südliche Grenze zu Mexiko. "Am Ende werden auch die Demokraten einer Mauer zustimmen, um die verdammten Drogen fernzuhalten."

In den USA gebe es jeden Tag 116 Opioid-Tote. "Diese Geißel der Drogensucht wird enden", sagte Trump. Neben härteren Strafen für Dealer sollen zu dem Regierungsprogramm auch eine Reduzierung der verschriebenen Schmerzmittel um ein Drittel gehören. "Wir müssen das Angebot herunterfahren, sie machen unglaublich süchtig", sagte Trump. Generell sollten künftig viel weniger Amerikaner süchtig werden. "Scheitern ist keine Option. Sucht ist nicht unsere Zukunft", verkündete er.

Justizministerium soll Todesstrafe beantragen

Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Justizministerium als Chefanklagebehörde auf Bundesebene in Prozessen die Todesstrafe beantragen, "wenn es unter dem geltenden Gesetz angemessen ist". Das sagte Trumps innenpolitischer Berater Andrew Bremberg am Sonntag. Regierungsbeamte machten klar, dass die Entscheidungen im juristischen Ermessen des Ministeriums lägen und der Kongress dazu keine Gesetzesänderung beschließen müsse.

Derzeit kann die Todesstrafe im Zusammenhang mit Drogen nach Angaben des US-Informationszentrums für die Todesstrafe (DPIC) in folgenden Fällen verhängt werden: Mord bei einer drogenbezogenen Schießerei aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug, Mord mit einer Schusswaffe bei Drogenschmuggel, Mord im Zusammenhang mit Drogenschmuggel und drogenbezogener Mord an einem Polizeibeamten. Trump forderte den Kongress auf, die Schwelle für gesetzliche Mindeststrafen für den Handel mit besonders gefährlichen Drogen zu senken.

Tausende sterben jährlich durch Drogenmissbrauch

Die USA haben ein riesiges Problem mit Opioiden. Dazu zählen unter anderem verschreibungspflichtige Schmerzmittel, Heroin und synthetische Drogen wie Fentanyl, das in der Anästhesie angewendet wird. Insgesamt sind nach Statistiken der Seuchenbekämpfungsbehörde CDC im Jahr 2016 etwa 64.000 Menschen in den USA durch eine Drogenüberdosis gestorben. Opioide waren demnach bei mehr als zwei Dritteln dieser Todesfälle im Spiel.

Bereits in vergangenen Reden hatte Trump auf Länder wie Singapur hingewiesen, in denen kurzer Prozess mit Drogendealern gemacht werde. Im vergangenen Jahr hatte er wegen der Opioid-Krise einen nationalen Gesundheitsnotstand ausgerufen. Der Kongress hat sechs Milliarden Dollar für die Bekämpfung der Krise vorgesehen.

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