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"Auf frischer Tat ertappt" - Trump: China liefert Nordkorea Öl

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Trump will China "auf frischer Tat ertappt" haben: Der US-Präsident wirft Peking unzulässige Öllieferungen an Nordkorea vor. China erklärt, es halte sich an die UN-Sanktionen.

Donald Trump am 06.12.2017 in Washington
US-Präsident Donald Trump in Washington Quelle: ap

US-Präsident Donald Trump hat Peking vorgeworfen, weiter Öl an Nordkorea zu liefern und damit die Strafmaßnahmen gegen das international isolierte Land zu unterlaufen. "Auf frischer Tat ertappt", schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter und fügte hinzu: "Sehr enttäuscht, dass China erlaubt, dass Öl nach Nordkorea gelangt." Wenn dies so weitergehe, werde es "niemals eine freundliche Lösung für das Nordkorea-Problem" geben.

Trump drohte nicht direkt mit einer Militäraktion zur Beilegung der Krise. Doch in den vergangenen Monaten hatte die US-Regierung wiederholt angekündigt, dass Nordkorea und seine Führung "vollkommen zerstört" würden, sollte es zum Krieg kommen.

Peking: China hält sich an UN-Maßnahmen

Die südkoreanische Zeitung "Chosun Ilbo" hatte zu Wochenbeginn unter Berufung auf Regierungskreise in Seoul berichtet, US-Satelliten hätten beobachtet, dass chinesische Schiffe seit Oktober dutzende Male Öl an nordkoreanische Schiffe verkauften. Es war nicht klar, ob Trump sich auf solche Geheimdienstinformationen bezog.

Das chinesische Außenministerium hatte am Mittwoch erklärt, es habe keine Informationen über den Bericht. China halte sich aber strikt und vollständig an die UN-Handelsbeschränkungen, die Nordkorea von der Weiterentwicklung seiner Atom- und Raketentechnologie abhalten sollen, versicherte Außenamtssprecherin Hua Chunying.

Öl ist Rohstoff für Raketen-und Atomprogramm

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 22. Dezember die Sanktionen gegen Nordkorea nochmals verschärft. Die USA hatten sich bei der Ausarbeitung des Sanktionsentwurfs mit China abgestimmt, dem engsten Verbündeten und wichtigsten Öllieferanten Nordkoreas. Beschlossen wurde nun ein Lieferverbot für fast 75 Prozent der raffinierten Ölprodukte nach Nordkorea sowie eine Deckelung der Rohöllieferungen. Ursprünglich hatte die US-Regierung sogar 90 Prozent vorgesehen.

Eine Einschränkung der Öllieferungen nach Nordkorea war bereits Teil der zuvor verabschiedeten Strafmaßnahmen. Öl ist unter anderem ein wichtiger Rohstoff für das nordkoreanische Raketen- und Atomprogramm. Bereits seit längerem besteht ein Verbot, Kohle, Eisen, Blei, Textilien und Meeresprodukte aus Nordkorea einzuführen.

Die UN-Vetomacht China hatte seit dem Sommer drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zugestimmt, die jeweils bestehende Sanktionen verschärften. US-Außenminister Rex Tillerson hatte in einem Gastbeitrag für die "New York Times" vom Mittwoch geschrieben, Nordkoreas Exporterlöse seien infolge internationaler Sanktionen und dank der neuen US-Politik unter Trump um rund 90 Prozent gesunken. Peking könnte und müsste allerdings "mehr tun".

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