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Kommentar zu Trumps Außenpolitik - Außenpolitischer Masterplan? Fehlanzeige

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Trumps Schwenk in der Syrienpolitik? Nur ein weiteres Zeichen seiner schwachen, von Fehlern geprägten Außenpolitik. Beratung von Fachleuten? Das ist nichts für den US-Präsidenten.

Trump will die US-Truppen nun doch nicht aus Syrien abziehen. Vielmehr will er sie in des Osten des Landes verlegen. Dorthin, wo die Ölfelder sind. Washington-Korrespondent Elmar Theveßen mit Details.

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Sie waren hoffnungslos in der Unterzahl. Gerade mal 30 amerikanische Elitesoldaten - Rangers und Delta Force -, die gemeinsam mit kurdischen Kräften auf einem kleinen Außenposten in Ostsyrien die Stellung hielten. Ihr Auftrag: Die Conoco-Ölanlagen nahe der Stadt Deir-ez-Zor zu schützen. Durch ihre Ferngläser sahen sie an jenem Abend Panzer, Truppentransporter und fast 500 feindliche Soldaten, die zum Sturm auf sie ansetzten.

Schlacht ums Öl im Februar 2018

Die Armee des syrischen Präsidenten Assad, unterstützt von russischen Söldnern der Firma Wagner-Group, griff an, um die strategisch wichtigen Ölfelder zurückzuerobern. Was folgte, war die wohl größte Schlacht US-amerikanischer Truppen in Syrien, detailliert beschrieben in geheimen Pentagon-Berichten und - Monate später - veröffentlicht von der New York Times. Mit massiver Luftunterstützung - Kampfjets, Hubschrauber und Drohnen - schlugen die Special Forces und ihre kurdischen Verbündeten die Attacke zurück. Nach drei Stunden erbitterter Kämpfe waren 200 bis 300 Angreifer tot, Russland und Syrien sprechen von nur rund 100 Toten.

Seit jenem 7. Februar 2018 wusste jeder in der amerikanischen Regierung, wie wichtig gerade diese Ölfelder waren – für das Assad-Regime und auch für dessen Partner, Russland und Iran. Der einzige, der sich daran offenbar nicht mehr erinnern konnte, war US-Präsident Donald Trump, der vor ein paar Wochen den kompletten Abzug seiner Truppen aus Syrien befohlen hat. Er wollte sein Wahlversprechen erfüllen, amerikanische GIs aus den Konfliktgebieten der Welt nach Hause zu holen. Und er wollte wohl auch unter Druck durch das Amtsenthebungsverfahren beweisen, dass seine These stimmt: Der US-Präsident könne nach der Verfassung seines Landes machen, was er wolle; aus eigener Machtvollkommenheit, ohne jede Rücksprache mit Beratern oder dem Kongress, ja sogar gegen deren Widerstand.

Widerstand gegen Trumps Syrien-Politik in allen Reihen

Genau dieser brach jedoch unmittelbar nach seinem grünen Licht an den türkischen Präsidenten Erdogan aus. Selbst Trumps Parteifreunde waren empört. Sein wichtigster Unterstützer im Kongress und häufiger Golf-Partner, Senator Lindsay Graham, kam mehrfach ins Weiße Haus, um dem Präsidenten zu erklären, warum der Abzug ein schwerer strategischer Fehler sein würde. Graham hatte sich, so berichten es amerikanische Medien, Verstärkung mitgebracht: Den ehemaligen General Jack Keane, der bei FOX-News häufig als Experte auftritt. Gemeinsam zeigten sie Donald Trump auf einer Landkarte Syriens, wo die Ölfelder liegen, auf die das Assad-Regime so gern wieder Zugriff hätte. Graham und Keane fürchten, dass am Ende vor allem der Iran, der wohl engste Verbündete Syriens, davon profitieren könnte. Es wäre ein Desaster: Die gesamte Sanktionspolitik des Weißen Haus gegen die iranische Regierung und Wirtschaft würde unterlaufen.

Hier liegt der eigentliche Grund für den plötzlichen Sinneswandel des Präsidenten in den vergangenen Tagen. Durch seine voreilige Entscheidung für einen Truppenabzug setzte er die Sicherheit der Ölfelder aufs Spiel. Öffentlich begründet die Trump-Administration zwar die Verlegung von US-Soldaten und Entsendung von Panzern nach Deir-ez-Zor nun mit der Bedrohung durch den IS, aber in Wahrheit war der Präsident drauf und dran, seine eigene Politik des massiven Drucks auf das Mullah-Regime in Teheran zu zertrümmern.

Trumps lange Fehler-Liste

Wer in alldem einen außenpolitischen Masterplan Donald Trumps sucht, wird ihn nicht finden, weil es ihn nicht gibt. Die Liste seiner strategischen Fehler aufgrund von Wahlkampfinteressen, spontanen Eingebungen oder einer fast zwanghaften Suche nach der Möglichkeit zum Deal ist lang:

Eine der gefährlichsten Nebenwirkungen dieser Eskapaden ist das Ausbluten des diplomatischen Dienstes. Immer mehr Beamte verlassen die Trump-Administration, immer weniger Bewerber gehen in das Auswahlverfahren für eine Karriere im amerikanischen Außenministerium. 2018 waren es mit rund 9.000 Bewerbern nur halb so viele wie im Jahr 2013. Die Internetzeitung "The Hill" zitierte vergangene Woche einen ehemaligen US-Botschafter, der aber anonym bleiben will: "Wir haben unsere globale Führungsrolle verspielt, unsere Freunde vor den Kopf gestoßen und unsere Feinde ermutigt." Die Moral im State Department sei "an einem neuen Tiefpunkt und ich bin nicht sicher, ob sie noch tiefer sein könnte, als sie es in diesen letzten drei Jahren war."

Unbesetze Stellen klaffen

Dutzende von wichtigen Abteilungsleiterposten und anderen Führungsfunktionen des Auswärtigen Dienstes sind derzeit gar nicht oder nur kommissarisch besetzt. Zur Unzufriedenheit trägt die Amtsführung von Außenminister Mike Pompeo bei, der sich als verlängerter Arm des Präsidenten für Ermittlungen gegen dessen politische Gegner versteht. Erst kürzlich war er selbst in Italien, um dort kruden Theorien über eine angebliche Verschwörung des sogenannten "Deep State" innerhalb der amerikanischen Regierungsbehörden gegen Donald Trump nachzugehen.

Statt um eine Verschwörung dürfte es sich eher um ehrlichen Frust und Ärger handeln, die in den vergangenen Wochen eine ganze Reihe von Diplomaten in die Anhörungen im Rahmen des Amtsenthebungsverfahrens geführt haben. Dass Trump sie nun als Verräter und Feinde beschimpft, bestärkt andere in der Überzeugung, dass auch sie nicht mehr schweigen dürfen, weil die Demokratie in den USA auf dem Spiel steht; und weil sie ihren Amtseid ja nicht auf den Präsidenten Donald Trump, sondern auf die amerikanische Verfassung geschworen haben.

Beratung? Nein, danke

Vor den Augen der Öffentlichkeit löst sich nun ein eh schon angeschlagenes Regierungshandeln in der Außen- und Innenpolitik immer mehr auf. Der Präsident isoliert sich weiter und lehnt jede Beratung von Fachleuten ab. Seine Kabinettsmitglieder werden immer mehr zu willfährigen Erfüllungsgehilfen. Ein Beispiel ist Verteidigungsminister Mark Esper, der erst eifrig den Komplettabzug aus Syrien rechtfertigte, dann genauso eifrig die Entsendung von Panzern nach Ostsyrien als grandiosen Schachzug anpries, das hohe Lied vom "Bringt die Truppen heim" sang und gleichzeitig an der Vermietung einiger tausend US-Soldaten nach Saudi-Arabien nichts Schlimmes finden konnte.

Er und sein Präsident haben Glück, dass bei der Schlacht am 7. Februar 2018 rund um die Ölanlagen von Deir-ez-Zor kein einziger der 30 US-Elitesoldaten getötet wurde. Millionen von GIs hätten dann nämlich den erst geplanten Befehl für einen vollständigen Rückzug aus Syrien wohl als Verrat des amerikanischen Präsidenten an ihren Kameraden gesehen.

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