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Top-Geheimdienstler Coats verlässt Posten

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Trumps nächste Personalie - Top-Geheimdienstler Coats verlässt Posten

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Donald Trump soll seit langem unzufrieden mit seinem Geheimdienstkoordinator Dan Coats gewesen sein. Nun geht er. Sein Nachfolger steht schon fest.

Nationaler Geheimdienstdirektor Dan Coats am 23. Mai 2017
Daniel Coats - Trumps nächste Personalie.
Quelle: imago

Der US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats verlässt seinen Posten in der Regierung von Präsident Donald Trump. Wie Trump am Sonntag auf Twitter bekannt gab, wird Coats am 15. August ausscheiden. Es blieb zunächst unklar, ob der 76-Jährige aus eigenen Stücken geht oder ob Trump ihn zum Rücktritt gedrängt hat. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass er unzufrieden mit Coats sei.

Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe werden. Er gilt als Mitstreiter des Präsidenten und stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er den Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress äußerst aggressiv befragte.

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Trump dankte Coats auf Twitter für dessen "großartigen Dienst für das Land". Er kündigte an, Ratcliffe für den Posten nominieren zu wollen. Als früherer Staatsanwalt werde dieser das Land zu Großem inspirieren, schrieb er.

Im Amt seit März 2017

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Coats hatte das Amt seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland.

Trump und Coats lagen mehrfach öffentlich über kreuz. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.

Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert.

Sehr wohlgesonnener Nachfolger

Als der russische Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der Republikaner nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als "extrem stark".

Mit dem Abgeordneten John Ratcliffe hat Trump nun einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite "FiveThirtyEight" votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.

Bei der Anhörung von Robert Mueller im Justizausschuss in der vergangenen Woche ging Ratcliffe den Ex-Russland-Sonderermittler hart an. Er warf ihm vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.

Amt mit Kabinettsrang

Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein "großer Fan" des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden.

Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Eine Untersuchungskommission hatte insbesondere dem Auslandsgeheimdienst CIA mangelnde Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI vorgeworfen.

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