Trumps Veto im Mauerstreit: US-Demokraten ohne Chance
Trumps Veto im Mauerstreit -
US-Demokraten ohne Chance
Datum:
Der US-Kongress hat ein Ende des von Präsident Trump ausgerufenen Notstands beschlossen, doch der Präsident legte sein Veto ein. Die Demokraten sind chancenlos.
Donald Trump im Kapitol. Quelle: Andrew Harnik/AP/dpa
Die Demokraten sind mit dem Versuch gescheitert, das Veto von US-Präsident Donald Trump im Streit um den von ihm verhängten Notstand an der Grenze zu Mexiko zu überstimmen. Bei einer Abstimmung im US-Repräsentantenhaus kam die notwendige Zweidrittelmehrheit wie erwartet nicht zustande.
Trump treibt seine Pläne zum Mauerbau über den Notstandsmechanismus weiter voran. Das US-Verteidigungsministerium gab eine Milliarde Dollar für die Stärkung der Grenzanlagen zu Mexiko frei.
Ausführliche Informationen zu den gescheiterten Plänen der Demokraten lesen Sie hier.
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