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Ankara - Türkei warnt vor Reisen nach Deutschland

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Die Türkei rät ihren Bürgern bei Reisen nach Deutschland zu Vorsicht. "Die Wahlkampf-Kampagnen in Deutschland fußen auf gegen die Türkei gerichteten Ressentiments und zielen darauf ab, den Beitritt unseres Landes zur EU zu verhindern", warnt das Außenministerium in Ankara.

Das Wahlduell brachte eine Überraschung: Kanzlerkandidat Schulz befürwortet den Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. In Europa gibt es dafür nur wenig Unterstützung. Beim Außenminister-Treffen in Talinn befürwortete nur Österreich diesen …

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Insbesondere sollten sich Türken in Deutschland "nicht auf politische Debatten einlassen", "sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernhalten", wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von "Terrororganisationen" organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden".

Reaktion auf Kurswechsel Berlins?

Bei der "Reisewarnung" handelt es sich augenscheinlich um eine Reaktion der Türkei auf die Bundesregierung, die Mitte Juli einen Kurswechsel gegenüber der Regierung in Ankara vorgenommen und die Reisehinweise für die Türkei verschärft hatte.

Zur Begründung führt das türkische Außenministerium in seiner Erklärung aus, dass die politische Atmosphäre in Deutschland zunehmend von einem "rechtsextremen, gar rassistischen Diskurs" geprägt sei. So führten die politischen Führer einen Bundestagswahlkampf, der auf "Türkeifeindlichkeit" und darauf gegründet sei, die EU-Mitgliedschaft der Türkei zu verhindern.

Vorwurf: Freies Geleit für PKK- und Gülen-Anhänger

In seiner "Reisewarnung" moniert das türkische Außenministerium zudem, dass türkische Bürger bei der Einreise nach Deutschland besonders auf Flughäfen von Sicherheits- und Zollbehörden "willkürlich hingehalten, befragt und respektlos behandelt" würden.

Einmal mehr erhebt das Außenministerium den Vorwurf, dass sich Terrororganisationen wie die Kurdische Arbeiterpartei PKK, aber auch die Gülen-Bewegung, die Ankara für den Putschversuch vom vergangenen Jahr verantwortlich macht, in Deutschland frei bewegen könnten.

Reisehinweise für Türkei verschärft

Die schwere Krise in den deutsch-türkischen Beziehungen war unter anderem durch die Inhaftierung einer zunehmenden Zahl von Bundesbürgern in der Türkei ausgelöst worden. So sitzen der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel und der Menschenrechtler Peter Steudtner wegen Terrorvorwürfen ohne Anklage in der Türkei in Untersuchungshaft.

Nach der Inhaftierung Steudtners Anfang Juli hatte das Auswärtige Amt in Berlin die Reisehinweise für die Türkei verschärft und Deutschen "zu erhöhter Vorsicht geraten".

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