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Türkische Offensive in Syrien - Grüne fordern Druck auf Ankara

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Die Türkei hat eine Militäroffensive in Nordsyrien begonnen. Die Grünen fordern daher, wirtschaftlichen Druck auf Ankara auszuüben.

Militäroffensive der Türkei.
Militäroffensive der Türkei.
Quelle: Anas Alkharboutli/dpa

Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien fordern die Grünen neben einem Rüstungsexportstopp nun auch wirtschaftliche Konsequenzen. Die stellvertretende Fraktionschefin Agnieszka Brugger sprach sich dafür aus, deutsche Exporte nicht mehr mit Hermes-Bürgschaften staatlich abzusichern.

2017 hatte die Bundesregierung die Hermes-Bürgschaften schon einmal genutzt, um Druck auf Ankara auszuüben. Damals ging es um die Inhaftierung deutscher Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen.

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