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Cavusoglu bei Gabriel - Türkischer Außenminister mit Charmeoffenisve

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Im Verhältnis Deutschlands und der Türkei ist im vergangenen Jahr viel Porzellan zerschlagen worden - nun versucht Außenminister Cavusoglu, die Scherben wieder aufzusammeln.

Mevlut Cavusoglu am 06.01.2018 in Stuttgart
Mevlut Cavusoglu am 06.01.2018 in Stuttgart Quelle: reuters

Der türkische Außenminister warb im Vorfeld seines Besuchs bei seinem "Freund" Sigmar Gabriel um einen "Neustart" und riet zu einer "empathischeren Sprache" anstelle von "Megafon-Diplomatie". Als Mann der leisen Töne ist er selbst aber nicht unbedingt bekannt.

Im Streit um türkische Wahlkampfauftritte in Deutschland vor dem umstrittenen Referendum über das Präsidialsystem im April polterte er, Deutschland müsse "sich zu benehmen lernen". Trotz scharfer Kritik in Europa griff er auch den Vorwurf von Präsident Recep Tayyip Erdogan auf, Deutschland wende mit dem Auftrittsverbot "Nazi-Methoden" an. Bis heute sieht er keinen Grund, von dem Vergleich abzurücken.

Wenig Selbstkritik aus der Türkei

Überhaupt sieht er nach den Turbulenzen des vergangenen Jahrs wenig Grund zu Selbstkritik. Stattdessen wirft er den Deutschen vor, nicht begriffen zu haben, welches Trauma der Putschversuch von Juli 2016 in der Türkei verursacht hat. Auch fordert er, dass die "dunkle Seite" der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen, die in Ankara für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird, besser verstanden werde.

Zugleich ist Cavusoglu ebenso wie Erdogan sichtlich bemüht, die Querelen des letzten Jahres hinter sich zu lassen. Trotz aller Debatten über eine Neuausrichtung der Türkei nach Osten bleibt Europa der wichtigste Investor, und besonders Deutschland ist ein unverzichtbarer Handelspartner. Außerdem hat sich das ohnehin schwierige Verhältnis zu den USA trotz des Amtswechsels im Weißen Haus 2017 weiter verschlechtert.

Sprachkentniss für den EU-Beitritt

Ob Cavusoglu nun tatsächlich ein "Neustart" mit Deutschland und Europa gelingt, ist offen. Dabei ist er eigentlich gut dafür geeignet: Der 49-Jährige spricht neben Englisch und Japanisch auch Deutsch und ist ein langjähriger Befürworter des EU-Beitritts der Türkei. Als er im August 2014 das Außenamt von Ahmet Davutoglu übernahm, weckte dies Hoffnungen, den stockenden Beitrittsprozess wiederbeleben zu können.

Cavusoglu, der aus dem südtürkischen Alanya stammt, hat in New York studiert und nach dem Erwerb eines Doktors in Internationalen Beziehungen an der renommierten London School of Economics (LSE) geforscht. Der Politiker, dessen Name "Tschawuscholu" ausgesprochen wird, lernte während des Aufenthalts an der LSE auch seine Frau Hulya kennen, mit der er eine erwachsene Tochter hat.

Mitgründer der AKP

Im August 2001 gründete er zusammen mit Erdogan die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Wie die meisten AKP-Politiker verpasst der praktizierende Muslim selten ein Freitagsgebet. Cavusoglu saß über drei Legislaturperioden für die AKP im Parlament. Von 2010 bis 2012 hatte er als erster Türke den Vorsitz der Parlamentarischen Versammlung des Europarats inne.

Als im Dezember 2013 mehrere Minister in Ankara wegen Korruptionsvorwürfen ihren Hut nehmen mussten, trat Cavusoglu als Europaminister ins Kabinett ein. Schon 2014 sprach er sich für die von Erdogan angestrebte Einführung eines Präsidialsystems aus. Vor dem Referendum im April warb Cavusoglu mit großem Eifer für die Reform, obwohl die EU darin eine Aushöhlung von Demokratie und Gewaltenteilung sah.

Keine Annährung ohne Fortschritte im Fall Yücel

Kritik an der Festnahme von Journalisten wegen Terrorvorwürfen wies Cavusoglu wiederholt zurück. "Wir müssen eine Unterscheidung treffen zwischen Terrorismus und politischem Aktivismus oder Journalismus", sagte Cavusoglu bei einem Besuch in Brüssel im Juli. Auch im Fall der Inhaftierung ohne Anklage des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel sah er zuletzt keinen Grund für Kritik.

Der Fall Yücels ist aber von so großer symbolischer Bedeutung, dass ohne Fortschritte in diesem Dossier für Berlin eine Annäherung nicht in Frage kommt.

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