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Türkischer Ex-Premier - Davutoglu tritt aus AKP aus

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Ahmet Davutoglu hat der AKP zuletzt mehrfach vorgeworfen, sich von ihren Grundprinzipien zu entfernen. Nun zieht der türkische Ex-Premier Konsequenzen.

Türkischer Ex-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Archivbild
Türkischer Ex-Ministerpräsident Ahmet Davutoglu. Archivbild
Quelle: Str/epa/dpa

Der ehemalige türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist aus der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgetreten. Das sagte Davutoglu während einer Pressekonferenz in Ankara. Er kündigte gleichzeitig die Gründung einer neuen Partei an.

Es sei eine "historische Verantwortung als auch eine Notwendigkeit" eine "neue politische Bewegung aufzubauen und einen neuen Weg einzuschlagen". Er lade jeden zur Zusammenarbeit ein, "dessen Herz für die Zukunft dieses Land schlägt und Verantwortung verspürt".

Davutoglu kritisierte Istanbuler Bürgermeisterwahl

Im Juli war bereits der ehemalige Vize-Ministerpräsident Ali Babacan aus der Partei ausgetreten. In den vergangenen Jahren hätten sich Gräben aufgetan zwischen den Grundsätzen, an die er glaube, und dem Vorgehen der AKP, schrieb Babacan damals zur Begründung. Auch er wird Medienberichten zufolge eine neue Partei gründen.

Davutoglu hatte der AKP zuletzt mehrfach vorgeworfen, sich von ihren Grundprinzipien zu entfernen. Er hatte unter anderem die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul im März kritisiert. Die AKP hatte die Wahl damals verloren. Bei der Wahlwiederholung Ende Juni, die auf Druck aus der Regierungsspitze zustande kam, gewann der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu dann ein zweites Mal.

Mit ihrer Entscheidung kamen die vier AKP-Politiker einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der AKP-Vorstand unter der Leitung von Erdogan Anfang September einstimmig beschlossen hatte.

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