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U-Ausschuss zu Berateraffäre - Von der Leyen räumt Fehler ein

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Unkorrekte Auftragsvergabe bis Vetternwirtschaft - so lauten die Vorwürfe in der Berateraffäre im Verteidigungsministerium. Nun hat die Ex-Ressortchefin Fehler eingestanden.

Ursula von der Leyen muss im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre aussagen. Ihr werden unter anderem die Vergabe von Aufträgen an Berater vorgeworfen.

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In ihrer Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zur so genannten Berateraffäre hat die frühere Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Fehler eingeräumt. Bei der Auftragsvergabe an externe Berater habe es in ihrer Amtszeit Rechts- und Regelverstöße gegeben, auf die das Ministerium umgehend reagiert habe, sagte die EU-Kommissionspräsidentin vor dem Bundestagsausschuss in Berlin.

Diese Fehler seien in einer Phase unterlaufen, in der die Bundeswehr einer umfassenden Modernisierung unterzogen worden sei: "Es ist viel Gutes geleistet worden, aber in der beachtlichen Aufbauleistung sind auch Fehler passiert", sagte von der Leyen. Dies sei "umso bedauerlicher", als der Modernisierungsprozess dringend erforderlich gewesen sei. "Wir haben die Kritik des Bundesrechnungshofs aufgegriffen und Maßnahmen ergriffen", um Fehlentwicklungen entgegenzusteuern, hob sie hervor.

Berateraffäre: Abschluss der Zeugenbefragung

Mit der Vernehmung von der Leyens wollte der Ausschuss nach rund einem Jahr seine Zeugenbefragung abschließen. Er untersucht die Vergabe von Aufträgen an externe Berater. Deren Einsatz hat allein in von der Leyens Amtszeit einen dreistelligen Millionenbetrag gekostet.

Es geht um Vorwürfe von unkorrekter Auftragsvergabe bis hin zu Vetternwirtschaft. Im Jahr 2018 hatte der Bundesrechnungshof in einem Bericht Wirtschaftlichkeit und Rechtmäßigkeit des Beratereinsatzes im Ministerium stark angezweifelt. Daraufhin hatten FDP, Linke und Grüne den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss eingesetzt.

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