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Konflikt im Asowschen Meer - Deutschland will jetzt Schiffe zählen

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Behindert Russland den Schiffsverkehr in die Häfen der Ost-Ukraine? Oder übertreibt die Ukraine? Um den Konflikt zu entschärfen, schlägt Deutschland vor, Beobachter zu schicken.

Krim-Brücke über die Meerenge von Kertsch (Archiv).
Krim-Brücke über die Meerenge von Kertsch (Archiv).
Quelle: Uncredited/AP/dpa

Dass die Brücke von Kertsch nicht einfach nur eine Brücke ist, führt Wladimir Putin persönlich vor. Die Kameras des russischen Fernsehens begleiten den Präsidenten, als er hinter das Steuer eines orangefarbenen Lastwagens klettert. Nach nur zwei Jahren Bauzeit ist Putin der erste, der über die 200 Milliarden Rubel teure Konstruktion fährt, die das russische Festland mit der Krim verbindet. Dieser 15. Mai 2018 markiert einen strategischen Doppelsieg für den Kreml: Ein Landweg auf die Krim ist eröffnet - und ein Seeweg in die Ukraine ist versperrt, zumindest für die Riesen der internationalen Schifffahrt.

Von einem Tag auf den anderen können nur noch Schiffe, die maximal 33 Meter hoch sind, die für die Ukraine lebenswichtigen Häfen im Osten des Landes erreichen. Die bis zu 41 Meter hohen Frachter aus Amerika oder Asien, die bisher ukrainische Kohle und Stahl abtransportierten, passen unter der Brücke von Kertsch nicht mehr durch. Ein Desaster für die Stahlwerke Asowstahl und Iljtsch mit ihren rund 25.000 Beschäftigten. Sofort schlägt das Herz der ukrainischen Wirtschaft schwächer und unregelmäßig.

Meerenge von Kertsch
Karte: Meerenge von Kertsch
Quelle: ZDF

Maas will deutsche und französische Beobachter schicken

Denn auch die noch übrige Schifffahrt leide unter russischen Schikanen, berichten die Hafendirektoren in Mariupol und Berdjansk. Viele Frachter müssten tagelang warten, bis ihnen russische Soldaten die Durchfahrt gestatten. Das koste nicht nur Millionen Rubel, sondern auch das langfristige Vertrauen von Kunden und Zulieferern. Dagegen bestreitet Russland vehement, den Verkehr zu behindern. Die Zufahrt ins Asowsche Meer sei frei, versicherte vor zwei Wochen Außenminister Sergej Lawrow seinem deutschen Kollegen Heiko Maas (SPD).

Exklusiv: Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin spricht über gute und schlechte Vorschläge aus Deutschland, über die Freiheit der Schifffahrt und die Erdgaspipeline Nord Stream 2.

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Maas war mit einem Vorschlag nach Moskau gekommen, der den Konflikt entschärfen soll: Deutsche und französische Beobachter sollen an die Meerenge von Kertsch geschickt werden, um zu dokumentieren, "ob die freie Durchfahrt auch wirklich gewährleistet ist", sagt Maas im Interview mit der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Eigentlich haben Russland und die Ukraine 2003 in einem bilateralen Vertrag vereinbart, das Asowsche Meer gemeinsam zu nutzen. De facto entscheidet Russland aber allein, welche Schiffe passieren dürfen. Zwar geht Maas davon aus, dass die Zufahrt mittlerweile frei sei: "Aber wir wollen, dass das auch überprüft wird." Sein Vorschlag sei ein Beitrag zur Deeskalation, der beiden Seiten helfen würde.

Moskau und Kiew trauen sich gegenseitig nicht

Archiv: Außenminister von Russland Sergej Lawrow am 14.09.2018
Sergej Lawrow: "Die Ukraine braucht jetzt mal einen Befehl." (Archivbild)
Quelle: dpa

Das sehen die beiden, angesprochenen Seiten erwartungsgemäß anders. In Moskau zeigte sich Lawrow zwar grundsätzlich bereit, deutsche und französische Beobachter in die von Russland kontrollierten Gebiete zu lassen. Aber einen Vertrag, an dem auch die Ukraine beteiligt ist, will Moskau nicht unterschreiben. Zu oft schon habe die Kiewer Führung unter Präsident Poroschenko Zusagen gemacht und dann nicht eingehalten. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz sagte Lawrow über den Vermittlungsversuch von Maas: "Wir brauchen keine Vermittlung mehr, sondern die Ukraine braucht jetzt mal einen Befehl."

Auch in Kiew traut man dem Gegner nur das Schlechteste zu: "Der deutsche Vorschlag ist zwar eine gute Idee", sagt Außenminister Pawlo Klimkin im ZDF-Interview. Aber das Zählen von Schiffen reiche nicht aus: "Das eigentliche Problem ist doch, dass Russland nach der Krim nun auch das Asowsche Meer okkupiert, indem es die Zufahrt durch die Straße von Kertsch ganz allein kontrolliert." Das werde sich auch mit ein paar Beobachtern nicht ändern: "Wir bräuchten Druck. Auch von der deutschen Seite."

Beratungen in Berlin geplant

So hasserfüllt reden die russische und die ukrainische Regierung übereinander, dass es die Bundesregierung es schon als Erfolg verbucht, dass sie kommende Woche einmal wieder miteinander reden. In Berlin werden die politischen Direktoren der Außenministerien über den deutschen Vorstoß beraten. "Beide müssen aufeinander zugehen, sonst wird das nicht funktionieren", sagt Maas. Geht alles gut, könnte die Beobachtermission vielleicht schon am Rand der Münchener Sicherheitskonferenz besiegelt werden. Andernfalls wäre ein weiter Vermittlungsversuch gescheitert.

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