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Eskalation an der Krim - Trump erwägt Absage von Putin-Treffen

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US-Präsident Trump kritisiert in ungewöhnlich deutlichen Worten Russland. Wegen der Eskalation an der Krim will er möglichweise ein Treffen mit Präsident Putin absagen.

Donald Trump am 12.04.2018 in Washington
Donald Trump (Archivbild)
Quelle: Reuters

Wegen des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine könnte Trump das Treffen mit Wladimir Putin absagen. Es sollte am Rande des G20-Gipfels in Argentinien stattfinden.

Er werde zunächst einen "vollständigen Report" seines nationalen Sicherheitsrats zum jüngsten Zwischenfall vor der von Moskau annektierten Halbinsel Krim erhalten, sagte Trump in einem Interview der "Washington Post". Der Bericht werde dann den Ausschlag für seine Entscheidung geben. "Vielleicht werde ich das Treffen gar nicht haben."

Karte: Ukraine - Kriegsrecht in zehn Regionen
Karte: Ukraine - Kriegsrecht in zehn Regionen
Quelle: ZDF

Die russische Küstenwache hatte am Sonntag drei ukrainische Schiffe beschossen und festgesetzt, die durch die Meerenge an der von Russland annektierten Krim vorbei ins Asowsche Meer fahren wollten. Russland erklärte, sie hätten ohne Erlaubnis russische Hoheitsgewässer durchquert. Die ukrainische Marine betonte hingegen, Russland sei vorab über die geplante Reise der Schiffe informiert worden. Die Meerenge von Kertsch und das Asowsche Meer werden in einem Abkommen von 2003 als gemeinsame Territorialgewässer definiert.

Ungewöhnlich direkte Kritik an Russland durch Trump

Dazu sagte Trump in dem Interview: "Mir gefällt diese Aggression nicht. Ich will diese Aggression überhaupt nicht." Seine Äußerungen werteten Beobachter als bisher schärfste Rüge der jüngsten Aktionen Russlands in der Ostukraine. Noch am Montag war der US-Präsident davor zurückgeschreckt, direkte Kritik an Moskau zu üben. Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley warf stattdessen Russland aggressives Verhalten vor.

Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, forderte Europa auf, "mehr zu tun, um die Ukraine zu unterstützen". So seien die von der EU gegen Russland wegen der Krim-Annexion verhängten Sanktionen noch nicht vollständig umgesetzt.

Seit Russland die Krim 2014 annektiert hat, geht es auch um die Zuständigkeit für die Meerenge von Kertsch. Und so auch um die Durchsetzung unterschiedlicher Interessen beim Zwischenfall um die von Russland beschlagnahmten ukrainischen Marineboote.

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Schwieriges Treffen mit Chinas Staatschef

Am Freitag kommen die Staats- und Regierungschef der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Buenos Aires zusammen. Trumps geplante Zusammenkunft mit Russlands Präsident Putin am Rande des zweitägigen Gipfels gilt eigentlich als Hauptpunkt auf der Agenda seiner Visite.

Vorgesehen ist für Samstag außerdem ein gemeinsames Abendessen des US-Präsidenten mit Chinas Staatschef Xi Jinping. Das Treffen könnte entscheiden, ob sich in dem anhaltenden Handelsstreit zwischen Washington und Peking eine Lösung abzeichnet - und wenn ja, wie eine Entspannung konkret aussehen könnte.

Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow hatte erklärt, die US-Regierung sei zwar "extrem enttäuscht" von Chinas Haltung in bisherigen Handelsgesprächen, doch könnte das Treffen von Trump und Xi die Wende bringen. Zugleich warnte er den chinesischen Präsidenten davor, Trumps Politik einfach auszusitzen. Die Wirtschaft der Volksrepublik könne einem Handelskrieg nicht so trotzen wie jene der USA, sagte Kudlow. Sollten die USA keine "zufriedenstellenden" Antworten auf ihre Standpunkte in der Handelspolitik bekommen, würden weitere Strafzölle verhängt. Trump "geht nicht weg", ergänzte er. "Ich hoffe, die verstehen das."

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