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Skandal um Tonmitschnitt - Selenskyj lehnt Rücktritt von Regierungschef ab

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Regierungschef Gontscharuk macht sich über Präsident Selenskyj lustig. Als das durch ein Video publik wird, will er zurücktreten. Das aber lehnt Selenskyj nun ab.

Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine.
Wolodymyr Selenskyj - früher Komiker, heute Präsident der Ukraine (Archivbild).
Quelle: Charles Platiau/Reuters Pool/AP/dpa/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Rücktritt von Ministerpräsident Alexej Gontscharuk abgelehnt. In einem jetzt veröffentlichten Video erklärte Selenskyj, er habe sich entschieden, Gontscharuk und dessen Kabinett "eine Chance" zu geben. Der Präsident sagte dazu, die Situation sei "unerfreulich". Er forderte Gontscharuk auf, dem Parlament einen Bericht über die Ergebnisse seiner Regierungsarbeit vorzulegen.

Vertrauen und Respekt für den Präsidenten

Vor wenigen Tagen war eine Aufnahme aufgetaucht, in der Gontscharuk sagte, Selenskyj verstehe nichts von Wirtschaft. Um jede Zweifel über sein Vertrauen und seinen Respekt für den Präsidenten auszuräumen, habe er diesem ein Rücktrittsschreiben überreicht, das er ins Parlament einbringen solle, schrieb Gontscharuk auf Facebook. In der Ukraine muss das Parlament über den Rücktritt eines Ministerpräsidenten abstimmen.

Selenskyj verlangte derweil Ermittlungen zum Ursprung der Aufnahme. "Ich fordere, dass wir in zwei Wochen, so schnell wie möglich, Informationen darüber bekommen, wer das Band aufgenommen hat." Am Donnerstag hatten Oppositionspolitiker Gontscharuks Abgang gefordert. Mitglieder der Regierungspartei sagten, dafür gebe es keine Gründe.

Beobachter werten die Entwicklungen als Zeichen dafür, dass unterschiedliche politische Kräfte einen Kampf um den Posten des Regierungschefs begonnen haben.

"Privater politischer Briefwechsel"

Im ukrainischen Parlament, der Rada, zeigte sich die Politikerin Iryna Heraschtschenko verstimmt darüber, dass Gontscharuk sein Rücktrittsschreiben nicht an die Abgeordneten übergab. Damit habe es keine juristischen Konsequenzen und sei bloß ein "privater politischer Briefwechsel". "In der Ukraine ernennt das Parlament das Kabinett", betonte sie.

In der umstrittenen Audioaufnahme hatte Gontscharuk Selenskyj als "Laien" in Wirtschaftsfragen bezeichnet und gesagt, dieser müsse besser über die Landeswährung aufgeklärt werden. Der 41 Jahre alte Selenskyj war früher als Comedian tätig. Vor seiner Wahl im vergangenen Jahr spielte er im Fernsehen einen ukrainischen Präsidenten.

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