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Krisenstab beschließt weitere Maßnahmen

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Umgang mit dem Coronavirus - Krisenstab beschließt weitere Maßnahmen

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Der Bund beschließt weitere Maßnahmen und Empfehlungen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Besonders im Visier: Großereignisse sowie der Flug- und Bahnverkehr.

Coronavirus-Krisenstab der Bundesregierung.
Coronavirus-Krisenstab der Bundesregierung.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Im Kampf gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus sollen zusätzliche Schutzvorkehrungen greifen. So sollen Großveranstaltungen von umfassenden Risikobewertungen abhängig gemacht werden, wie nach einer Krisenstabssitzung der Bundesregierung mitgeteilt wurde.

Sollten in Fern- und Regionalzügen Verdachtsfälle festgestellt werden, müssen Bahnunternehmen dies melden. Kommen sollen auch verstärkte grenznahe Kontrollen der Bundespolizei. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für ein Vorgehen mit "Maß und Mitte" aus.

Bei Verdachtsfällen in allen Zügen des Regional- und Fernverkehrs müssen alle Fahrgäste "Aussteigekarten" mit Angaben zu ihrer Erreichbarkeit ausfüllen, um eine schnelle spätere Kontaktaufnahme zu ermöglichen. Dies gilt nicht nur im grenzüberschreitenden Verkehr, sondern etwa auch auf Strecken wie Hannover-Berlin. S-Bahnen seien nicht betroffen, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage.

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Fluggesellschaften müssen künftig Angaben zur Gesundheit von Passagieren machen, die mit Maschinen aus insgesamt fünf Staaten kommen. Zusätzlich zu Ankünften aus China ist nun auch für Reisende aus Südkorea, Japan, Italien und dem Iran vor der Einreise der Gesundheitsstatus der Passagiere zu melden. Dies gilt ebenso für den Schiffsverkehr. Der Krisenstab hatte bereits beschlossen, dass Ankommende aus diesen Staaten "Aussteigekarten" ausfüllen müssen.

Vorrat an Atemmasken und Spezialanzügen

Die Bundespolizei soll außerdem ihre Kontrollen im 30-Kilometer-Raum an den Grenzen verstärken und dabei auch auf Corona-Verdachtsfälle achten. Erforderlichen Maßnahmen würden jeweils mit den örtlichen Gesundheitsbehörden abgestimmt. Das Bundespolizeigesetz erlaubt Personenkontrollen im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern zur Verhinderung unerlaubter Einreise oder zur Verhütung von Straftaten, die im Zusammenhang mit der Grenzsicherung stehen.

Der Krisenstab beschloss außerdem, einen Vorrat an Schutzausstattung wie Atemmasken und Spezialanzügen - nicht nur für medizinisches Personal - anzulegen. Vorbereitet werden soll dafür eine zentrale Beschaffung durch den Bund. Der Expertenkreis, den Innen- und Gesundheitsministerium gemeinsam eingerichtet haben, soll sich nun zwei Mal pro Woche treffen. Die nächste Sitzung ist an diesem Dienstag vorgesehen.

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