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Schiedsgericht der Partei - AfD lehnt Höcke-Ausschluss ab

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Björn Höckes umstrittene Rede bleibt für den Thüringer Landeschef ohne Konsequenzen. Damit stellt sich das AfD-Landesschiedsgericht gegen den Bundesvorstand.

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Anhängern. Archivbild
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vor Anhängern. Archivbild
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke wird wegen seiner umstrittenen Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur nicht aus der Partei geworfen. Das Thüringer Landesschiedsgericht der AfD wies einen Antrag des AfD-Bundesvorstandes als unbegründet ab.

Wie die Partei in Erfurt mitteilte, kam das Schiedsgericht zu dem Ergebnis, dass "eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus" nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

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