Sie sind hier:

Umstrittene Justizreform - Polen droht EU-Sanktionsverfahren

Datum:

Polen scheint wegen seiner umstrittenen Justizreform vor einem Sanktionsverfahren zu stehen. Deutschland und Frankreich hoffen noch auf ein Einlenken Warschaus.

Die Justizreform ist auch in Polen umstritten.
Die Justizreform ist auch in Polen umstritten.
Quelle: Omar Marques / Sopa Images/SOPA via ZUMA Wire/dpa

Polen steht wegen seiner umstrittenen Justizreform vor einem Verfahren zum Entzug seiner Stimmrechte in der EU. Die EU-Kommission wird möglicherweise am kommenden Mittwoch ein solches Sanktionsverfahren gegen Polen einleiten.

Deutschland und Frankreich hoffen noch auf ein Einlenken der Warschauer Regierung. Sollte keine Lösung gefunden werden, werde auch Deutschland das Verfahren unterstützen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ähnlich erklärte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Sollte die umstrittene Justizreform in Polen verabschiedet werden, droht dem Land der Entzug des EU-Stimmrechtes, wie ZDF-Korrespondentin Anne Gellinek berichtet.

Beitragslänge:
1 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.