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Umstrittene Regelung - Putin unterzeichnet Medien-Gesetz

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In Russland tritt ein umstrittenes Gesetz in Kraft, welches die Arbeit von ausländischen Medien deutlich erschweren könnte.

Präsident Putin hat ein umstrittenes Gesetz unterschrieben.
Präsident Putin hat ein umstrittenes Gesetz unterschrieben. Quelle: Alexei Nikolsky/POOL SPUTNIK KREMLIN/dpa

Der russische Präsident Wladimir Putin hat grünes Licht für ein umstrittenes Gesetz zur Registrierung ausländischer Medien gegeben. Der Kremlchef habe das Dokument am Samstag unterschrieben, meldet die Agentur Tass.

Das Gesetz sieht vor, dass Russland Medien mit Finanzierung aus dem Ausland zwingen kann, sich als "ausländische Agenten" zu kennzeichnen. Dies könnte ihre Arbeit erheblich erschweren. Die Staatsduma und das russische Oberhaus hatten dem Gesetz zuvor zugestimmt.

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