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Umwelthilfe scheitert mit Antrag - Ringen um Fahrverbote in Frankfurt

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In Frankfurt will die Umwelthilfe Fahrverbote für schmutzige Diesel durchsetzen. Doch im Rechtsstreit darum muss die Organisation eine Niederlage hinnehmen, zumindest vorerst.

Der juristische Streit um Fahrverbote in Frankfurt geht weiter.
Der juristische Streit um Fahrverbote in Frankfurt geht weiter.
Quelle: Silas Stein/dpa

In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben. Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) lehnte einen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab. Sie hatte durchsetzen wollen, dass Fahrverbote trotz des laufenden Rechtsstreits zum 1. Februar umgesetzt werden.

Gleichzeitig ließ der VGH die Berufung des Landes Hessen gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zu. Das hatte sich im September für ein Fahrverbot ausgesprochen.

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