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Düsseldorf - Umwelthilfe scheitert mit Diesel-Klage

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Dieselautos mit manipulierten Abgaswerten von Volkswagen werden in Düsseldorf nicht aus dem Verkehr gezogen. Ein Gericht wies eine Klage der Deutschen Umwelthilfe ab.

Archiv: Autos stauen sich am 18.01.2018 in Düsseldorf in der Nähe des Hauptbahnhofs
Archiv: Autos stauen sich am 18.01.2018 in Düsseldorf in der Nähe des Hauptbahnhofs Quelle: dpa

Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrer Klage gegen die Stadt Düsseldorf in erster Instanz gescheitert. Der Umweltverband wollte die Stilllegung aller in Düsseldorf vom VW-Abgasskandal betroffenen Diesel erzwingen. Doch das Düsseldorfer Verwaltungsgericht stufte die Klage als unzulässig und unbegründet ein (Az.: 6 K 12341/17). Das Klagerecht von Umweltverbänden betreffe nur ortsfeste Anlagen, keine bereits genehmigten Produkte, hatten die Anwälte des beigeladenen VW-Konzerns argumentiert.

Betriebserlaubnis durch Manipulation erloschen?

Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen der Städte aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 sei durch die Manipulationen erloschen. Weitere beklagte Städte sind laut DUH Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden.

Derzeit wären in Düsseldorf rund 600 Autos vom geforderten Entzug der Zulassung betroffen gewesen, teilte die Stadt zuvor mit, die zugleich auf das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verwies. Stilllegungen von Fahrzeugen erfolgten auf Hinweis des Bundesamtes.

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