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Svenja Schulze zu UN-Klimagipfel - "Was wir bisher haben, wird nicht reichen"

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In Kattowitz beginnt der UN-Klimagipfel. Umweltministerin Svenja Schulze nimmt teil und fordert Mut zu Veränderung und Solidarität mit den von der Erderwärmung betroffenen Staaten.

Man brauche "ein klares Regelwerk für die Umsetzung von Paris", Mut "mehr zu machen" und "Solidarität" mit betroffenen Ländern, so die Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) vor dem Klimagipfel in Katowice.

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Trotz wachsender internationaler Widerstände und auch mit recht wenig Klimaschutz-Erfolgen im eigenen Land zeigt sich die Ministerin beim Klimagipfel im polnischen Kattowitz optimistisch. Sie will mit Nachdruck die Vereinbarungen des Pariser Abkommens von 2015 weiter durchsetzen. Das sagte Schulze im ZDF-Morgenmagazin. "Wir kommen mit viel Erfahrung nach Polen. Wir haben die Strukturwandelkommission, wir bringen den Sinn für Gerechtigkeit mit und sind daher als Verhandler anerkannt." Was man jetzt in erster Linie brauche, sei "ein klares Regelwerk für die Umsetzung von Paris".

Eigene Ziele überprüfen

Ein zweiter wichtiger Punkt sei zudem, den Mut zu zeigen, die eigenen Ziele zu überprüfen und noch mehr zu machen. "Das, was wir bisher haben, das wird nicht reichen, um die Erderwärmung zu begrenzen," sagte Schulze. Als dritten wichtigen Punkt nannte die Ministerin schließlich Solidarität mit den Staaten, die vom Klimawandel besonders betroffen seien. Der Beitrag zum sogenannten Green Climate Fund solle daher verdoppelt werden.

Dass der CO2-Ausstoß trotz aller Bemühungen dennoch steigt, begründet die SPD-Politikerin mit fehlenden Aktionen. Die Ziele seien formuliert worden und müssten jetzt umgesetzt werden. So wie man in Deutschland den Klimaschutz per Gesetz festlegen wolle, so müsse man es auch international machen. "Nur Ziele haben, das reicht nicht."

"Staaten, die Probleme machen" seien auch dabei

Schulze räumte ein, dass die Pläne schwierig umzusetzen seien, vor allem wenn Staatschefs wie US-Präsident Donald Trump oder Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro aus dem Pariser Klimaschutzabkommen ausscheren wollten. Dennoch fordert sie: "Es gab von G20 ein ganz klares Signal, dass Kattowitz ein Erfolg werden muss. Ja, wir haben Staaten dabei, die uns Probleme machen, aber wir müssen hier zu verbindlichen Regeln kommen, und hier sind eben auch ganz viele dabei, die das wollen." Mut und Zuversicht seien gegeben. Man müsse einfach vorankommen, denn die Alternative, eine weitere Erderhitzung, die wolle sich keiner vorstellen.

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