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Trump spricht vor UN - America First gegen den Rest der Welt?

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Wenn Trump vor der UN-Vollversammlung redet, wird es ihm um die Interessen der USA gehen. Von Multilateralismus hält er nicht viel: "Ich bin der Präsident der USA, nicht der Welt."

Archiv: Donald Trump spricht vor der UN-Vollversammlung am 19.09.2017 in New York
Vor einem Jahr: Donald Trump spricht vor der UN-Vollversammlung am 19.09.2017 in New York.
Quelle: dpa

"Das Gebäude des UN-Sekretariats in New York hat 38 Stockwerke. Wenn zehn davon abgerissen würden, würde das keinen großen Unterschied machen." Der Mann, der das gesagt hat, sitzt im Weißen Haus. Er ist der Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten und heißt John Bolton. Wie sein Chef Donald Trump ist er kein großer Anhänger von globaler Zusammenarbeit und Multilateralismus.

Wenn der US-Präsident also an diesem Dienstag in New York beim jährlichen Treffen der UN-Generalversammlung vor mehr als 130 Staats- und Regierungschefs sprechen wird, erwartet kaum jemand eine flammende Rede über die Segnungen der Vereinten Nationen.

"Die Welt hat sich an Trump gewöhnt"

"Die Welt hat sich an Trump gewöhnt, er ist nicht mehr neu. Seine Rede wird dieses Jahr nicht mehr wie eine Bombe einschlagen", sagt Jon Alterman, Vizepräsident des Center for Strategic and International Studies. "Trump wird den Fokus auf nationale Souveränität legen, seine Bedenken gegenüber internationalen Organisationen äußern und dafür eintreten, dass jedes Land seinen eigenen nationalen Interessen folgen soll. Aber das ist mittlerweile keine wirkliche Provokation und keine Überraschung mehr", so Experte Alterman.

Bei seinem ersten Auftritt vor einem Jahr hatte Trump in der Zentrale der Weltgemeinschaft Nordkorea mit Zerstörung gedroht und Kim Jong-un als "kleinen Raketenmann" bezeichnet.

Nach Nordkorea wird sich Trump in diesem Jahr vermutlich auf den Iran einschießen. Besonders spannend dürfte daher sein Auftritt im UN-Sicherheitsrat sein. Die USA haben in diesem Monat dort den Vorsitz. "Es wird die am meisten beobachtete Sitzung in der Geschichte dieses Gremiums werden", sagt Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley voraus. Zumal die anderen vier ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat - Großbritannien, Russland, China und Frankreich - den harten Anti-Iran Kurs der USA ganz und gar nicht unterstützen.

USA im Alleingang

Die Kündigung des Atomabkommens mit Teheran im Mai dieses Jahres war nur einer von vielen Alleingängen, die sich Trump seit seinem Amtsantritt geleistet hat. Er stieg aus dem Pariser Klimaabkommen aus, verließ den UN-Menschenrechtsrat und die UNESCO, strich Gelder für das UN-Hilfswerk für die Palästinenser und zog sich aus Verhandlungen über den ersten globalen Migrationspakt zurück.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Las Vegas bekräftigte der Präsident gerade noch einmal, warum er viele multilaterale Strukturen und Organisationen für unwichtig und überflüssig hält: "Ich bin der Präsident der USA, ich bin nicht der Präsident der Welt." Das amerikanische Volk habe 2016 gewählt und "diesem korrupten Globalismus eine Absage erteilt".

UN-Generalsekretär Antonio Guterres beklagt unterdessen, dass der Multilateralismus von allen Seiten attackiert werde, "ausgerechnet in einer Zeit, in der wir ihn am nötigsten brauchen". In Syrien zum Beispiel und in Myanmar, in Afghanistan und in Afrika.

Kann Europa die Führung übernehmen?

Andere Nationen versuchen, das Vakuum zu füllen, das durch den Rückzug der USA entstanden ist; vor allem China spielt eine immer größere internationale Rolle. Und Europa? "Die Europäer versuchen, die entstandene Lücke so gut wie möglich zu füllen. Sie haben amerikanischen Unilateralismus schon vor Trump erlebt, zum Beispiel unter der Bush-Regierung", sagt Heather Conley, Direktorin und Europa-Expertin am Center for Strategic and International Studies. "Aber es ist sehr schwer, sich gegen die USA zu stellen. Europa ist traditionell sehr fest an die USA gebunden."

Dass die USA sich aus der internationalen Politik zurückziehen, weist Trumps UN-Botschafterin Nikki Haley zurück. Nach wie vor ist Washington der größte Beitragszahler. 22 Prozent des 5,4 Milliarden Dollar umfassenden Budgets für das laufende Jahr 2018/2019 bezahlen die USA. "Die USA sind großzügig denjenigen gegenüber, die unsere Werte teilen, die mit uns zusammenarbeiten wollen. Aber wir sind nicht großzügig zu denen, die gegen uns sind, die uns stoppen und die sagen, dass sie uns hassen." Multilateralismus sei eine feine Sache, so lange er nicht die nationale Souveränität der USA einschränke.

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