Soldaten Myanmars sollen Tausende Rohingya ermordet, in die Flucht getrieben sowie Dörfer zerstört haben. Nun weist das höchste UN-Gericht das Land an, die Minderheit zu schützen.
Quelle: Km Asad/ZUMA Wire/dpa
Im Völkermord-Verfahren hat der Internationale Gerichtshof Myanmar zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der Rohingya verpflichtet. Damit gab das höchste UN-Gericht einer Klage des muslimisch geprägten afrikanischen Staats Gambia statt.
Aus Völkermord-Konvention und UN-Bericht berufen
Myanmar müsse alles tun, um einen Völkermord an der muslimischen Minderheit zu verhindern die noch im Land lebenden rund 600.000 Rohingya zu schützen. Auch müsse das Land dafür sorgen, dass das Militär die Rohingya nicht verfolge.
Gambia hatte sich bei der Klage auf die Völkermord-Konvention und einen Bericht der UN berufen. Soldaten Myanmars hatten demnach seit 2016 Tausende Menschen ermordet, Dörfer zerstört, Frauen und Kinder vergewaltigt und mehr als 700.000 Menschen in die Flucht getrieben. Der grundlegenden Argumentation folgte das Gericht. Das Urteil ist zunächst eine Vorentscheidung, wird aber als wichtiges Signal bewertet. Wann das Hauptverfahren beginnt, ist unklar.
Friedensnobelpreisträgerin räumt mögliche Kriegsverbrechen Einzelner ein
Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte vor dem Gericht alle Völkermord-Vorwürfe entschieden zurückgewiesen.
Zuvor hatte Aung San Suu Kyi die Möglichkeit eingeräumt, dass einzelne Soldaten ihres Landes Kriegsverbrechen gegen die muslimische Rohingya-Minderheit begangen haben könnten. Das geht aus einem Text hervor, den die Friedensnobelpreisträgerin am Donnerstag in der "Financial Times" veröffentlichte.
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"Kriegsverbrechen, die von Mitgliedern der Streitkräfte begangen worden sein könnten, werden vom Justizsystem unseres Militärs verfolgt", schreibt Aung San Suu Kyi laut der Zeitung. Ähnlich wie zuvor warf sie aber auch Menschenrechtlern und einigen Flüchtlingen "unbewiesene Aussagen" und eine Verzerrung des Bildes vor.