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Vor Sitzung des Sicherheitsrats - Nordkorea: Ringen um Sanktionen

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Harte Sanktionen sollen die Antwort sein auf Nordkoreas jüngsten Atomtest. Doch bis zuletzt wird gerungen um einen Vorstoß der US-Regierung. Am Montag entscheidet der UN-Sicherheitsrat. Aus Nordkorea kommen im Vorfeld die üblichen Drohungen.

Es wäre Illusion zu glauben, dass Sanktionen die nordkoreanische Führung von ihren nuklearen Errungenschaften abhielten. Die Sanktionen müssten eher ein Anreiz für ein Gesprächsangebot sein, so Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchener …

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Bis zum Schluss wird gerungen: Der UN-Sicherheitsrat will am Montagabend über neue Sanktionen gegen Nordkorea abstimmen. Es sei aber noch unklar, ob die Veto-Mächte China und Russland die amerikanische Initiative unterstützen werden, sagten Diplomaten. Vertreter aus den USA und China hätten bis in den späten Sonntagabend (Ortszeit) hinein über Formulierungen in der Resolution verhandelt.

Sanktionen wie nie

Die USA hatten den Entwurf vor einigen Tagen eingereicht. Damit er angenommen wird, müssen mindestens neun der 15 Mitglieder zustimmen. Zudem darf es kein Veto aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China geben. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte jüngst Bedenken geäußert, ob Sanktionen gegen Nordkorea ein effektives Mittel seien, um den Ausbau des Atomprogramms zu stoppen.

Der US-Entwurf sah so harte Sanktionen wie nie vor. Dazu gehört unter anderem ein Exportverbot aller Öl- und Erdgasressourcen nach Nordkorea. Eine Sperre von Textilexporten nach Nordkorea und der Stopp des Ölflusses aus China dürften Pjöngjang vermutlich schwer treffen. Nordkorea bekommt fast alle Öllieferungen aus der Volksrepublik und lediglich einen kleinen Teil aus Russland oder vom offenen Markt.

Bleibt Kims Vermögen verschont?

Ursprünglich vorgesehen war auch, das Vermögen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un im Ausland einzufrieren. Wie aus Diplomatenkreisen berichtet wird, könnte das aber nicht mehr im Entwurf stehen. Manche Sanktionen sollen zudem abgemildert worden sein. Damit gehe Washington auf Russland und China zu, hieß es.

Grund für die US-Initiative ist der vor gut einer Woche durchgeführte sechste und bisher stärkste Atomtest Nordkoreas. Die Amerikaner wollen deshalb unter anderem ein Ölembargo durchsetzen und die Textilexporte des Landes unterbinden. Außerdem sollen Nordkoreaner nicht mehr im Ausland eingestellt werden dürfen.

"Blutdürstiges Biest"

Vor der Abstimmung im Sicherheitsrat kamen neuerliche Drohungen aus Nordkorea. Die Vereinigten Staaten würden einen hohen Preis zahlen, wenn das von den USA eingebrachte Votum vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Erfolg habe, teilte das Außenministerium in Pjöngjang mit. Es sei "bereit und gewillt" mit eigenen Maßnahmen zu reagieren.

In einer Erklärung hieß es, Pjöngjang beobachte die Schritte der Vereinigten Staaten genau. Diese versuchten, Nordkoreas legitime Maßnahmen zur Selbstverteidigung "zu strangulieren und komplett zu ersticken". Die USA legten ihre Natur als "blutdürstiges Biest" offen.

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