Sie sind hier:

UN-Resolution - Sicherheitsrat für Waffenruhe in Syrien

Datum:

Der UN-Sicherheitsrat hat per Resolution eine mindestens 30 Tage andauernde Feuerpause für Syrien gefordert. Nach anfänglichem Widerstand Russlands stimmten die15 Mitglieder dafür.

Syrische Regierungstruppen haben ihr Dauerbombardement auf die Region Ost-Ghuta bei Damaskus fortgesetzt. Die Zahl der getöteten Zivilisten in der belagerten Rebellenhochburg soll bei mehr als 500 binnen sieben Tagen liegen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Der UN-Sicherheitsrat hat sich nach tagelangen Verhandlungen auf eine Waffenruhe in Syrien verständigt. Das Gremium nahm die Resolution am Samstag einstimmig an. In ihr fordert der UN-Sicherheitsrat ein sofortiges Ende aller Kämpfe für einen Zeitraum von 30 Tagen sowie die Aufhebung aller Blockaden, unter anderem im belagerten Ost-Ghuta. Weiterhin sollen Helfer und Ärzte ungehinderten Zugang bekommen. Jetzt gehe es darum, die Resolution umgehend umzusetzen, forderte der Vorsitzende des Sicherheitsrats, Kuwaits UN-Botschafter Mansur Al-Otaibi.

"Die Konvois sind startklar"

Um das zu erreichen, strichen Kuwait und Schweden die Formulierung aus ihrem Entwurf, die Waffenruhe müsse 72 Stunden nach Verabschiedung der Resolution beginnen. Der schwedische UN-Botschafter Olof Skoog sagte vor der Abstimmung, die Waffenruhe könne zur Deeskalation beitragen und Menschenleben retten. "Die UN-Konvois und Evakuierungsteams sind startklar", erklärte er.

Einigung zunächst als Russlands Veto gescheitert

Kuwait und Schweden hatten die Resolution gemeinsam eingebracht. Eine Einigung scheiterte zunächst an der Weigerung Russlands, das im Sicherheitsrat ein Vetorecht hat. Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley warf Russland vor, die Verhandlungen vorsätzlich behindert zu haben. Zugleich meldete sie Zweifel an, ob Syriens Regierung sich an die Waffenruhe halten werde. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebenzia verteidigte die Haltung seiner Regierung und betonte, Angriffe gegen Terrorgruppen seien von der Waffenruhe ausdrücklich ausgenommen.

Menschenrechtler riefen den Sicherheitsrat auf, das Ende der Bombardements in Ost-Ghuta und vollständigen humanitären Zugang sicherzustellen. Die lange Liste von Ausnahmen in der Resolution mache es Kriegsparteien einfach, ihre willkürlichen Angriffe auf zivile Ziele fortzusetzen, erklärte Amnesty International. Unabhängig von der Resolution seien alle Kriegsparteien an humanitäres Völkerrecht gebunden. Die Luftwaffen Syriens und Russlands müssten umgehend die Bombardierung von Zivilisten einstellen, forderte die Organisation. Das gleiche gelte für bewaffnete Gruppen, die das Stadtgebiet von Damaskus mit Mörsergranaten beschössen.

Syrische Opposition: Resolution absichern

Die syrische Opposition forderte den Sicherheitsrat auf, Sanktionen für den Fall von Verstößen gegen die Waffenruhe zu beschließen. Andernfalls werde das Assad-Regime seine Angriffe fortsetzen, warnte die in Saudi-Arabien sitzende Syrian Negotiation Commission. Da der beschlossenen Resolution jedes Druckmittel fehle, müssten im Zweifelfall individuelle Staaten bereit sein, die Waffenruhe durchzusetzen, hieß es weiter.

Syrische Regierungstruppen hatten auch am Samstag ihre Artillerie- und Luftangriffe auf die Region Ost-Ghuta bei Damaskus fortgesetzt. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in Großbritannien wurden dabei 22, nach denen des Rettungsdienstes Weißhelme 23 Menschen getötet. Die Zahl der Todesopfer des inzwischen einwöchigen Dauerbombardements stieg damit auf 512, teilte die Beobachtungsstelle mit, die sich auf ein Aktivistennetzwerk in Syrien stützt. In Ost-Ghuta nahe der Hauptstadt Damaskus sind etwa 400.000 Menschen von der syrischen Armee eingekesselt.

Millionen Syrer auf der Flucht

In Syrien kämpfen das Regime von Baschar al-Assad, Rebellen und Terrormilizen um die Macht. Neben Russland stehen iranische und andere Milizen auf der Seite Assads. Ferner geht die Türkei in Afrin gegen kurdische Verbände vor, die wiederum von den USA unterstützt werden. Seit 2011 wurden Hunderttausende Menschen getötet. Sechs Millionen Syrer sind im eigenen Land auf der Flucht, 5,5 Millionen im Ausland.

Die Website verwendet Cookies, um Ihnen ein bestmögliches Angebot zu präsentieren. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Verwendung von Cookies einzuschränken finden Sie hier.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.