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Sicherheitsrat - UN-Sanktionen gegen Nordkorea: China will reden

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China als Vermittler: Nach neuen Sanktionen gegen Nordkorea hat Peking alle Seiten dazu aufgerufen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Gespräche zwischen Pjöngjang, den USA, Russland, Japan, Südkorea sowie der Volksrepublik sollten wieder aufgenommen werden, sagte Chinas Außenminister Wang Yi.

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen verhängt. Damit soll das Land wirtschaftlich noch stärker unter Druck gesetzt werden.

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Ziel sei es, eine Lösung zu finden, die zur nuklearen Abrüstung und zu Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel führe, sagte Wang. Er bekräftigte, die USA und Südkorea müssten ihre gemeinsamen Militärmanöver einstellen und Nordkorea zeitgleich sein Atomwaffenprogramm stoppen. Dies sei der vernünftigste Weg, um Spannungen abzubauen und Bedingungen für neue Gespräche zu schaffen.

USA wollen bei Einlenken verhandeln

US-Außenminister Rex Tillerson hatte gesagt, Washington wolle mit Nordkorea verhandeln. Dies sei jedoch aus Sicht der US-Regierung nicht produktiv, wenn Pjöngjang beabsichtige, sein Atomwaffenprogramm zu behalten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte wegen der jüngsten Raketentests die neuen Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Das Gremium entschied am Samstag auf Antrag der USA einstimmig, der Regierung in Pjöngjang die Ausfuhr von Kohle, Eisen, Blei und Fisch zu verbieten. So sollen die Exporteinnahmen von bisher drei Milliarden Dollar jährlich um ein Drittel gekappt werden.

US-Präsident Donald Trump begrüßte die Entscheidung. "China und Russland haben mit uns gestimmt", betonte er auf Twitter. Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, sagte, mit dem Beschluss habe man das Problem allerdings noch nicht gelöst. "Weitere Maßnahmen müssen folgen." China warnte Nordkorea vor einer weiteren Eskalation, ermahnte aber auch die USA, zu einer Entspannung beizutragen.

Seit 2006 Sanktionen

Gegen Nordkorea gibt es wegen der Raketen- und Atomprogramme bereits seit 2006 UN-Sanktionen. Zuletzt erprobte das abgeschottete Land im Juli zwei Interkontinentalraketen, was international auf heftige Kritik stieß. Die zuletzt getestete Rakete hätte Experten zufolge auch die US-Westküste erreichen können.

Der Sicherheitsrat, in dem die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich ein Vetorecht haben, beschloss auch, dass die Zahl nordkoreanischer Arbeiter im Ausland nicht steigen darf. Verboten ist zudem, neue Joint Ventures mit Nordkorea einzugehen oder neues Geld in bestehende Gemeinschaftsprojekte zu stecken. Die wichtigste Außenhandelsbank des Landes kommt wie drei weitere Organisationen und neun Personen auf eine schwarze Liste. Die entsprechenden Vermögenswerte im Ausland werden eingefroren.

Manöver werden fortgesetzt

Die Resolution wurde von den USA ausgearbeitet, deren Vertreter einen Monat lang mit chinesischen Diplomaten verhandelt hatten. Haley erklärte: "Die nordkoreanische Bedrohung ist nicht vorüber. Sie wird immer gefährlicher." Die Diplomatin kündigte an, dass die USA und Südkorea ihre jährlich stattfindenden Manöver fortsetzen würden. Nordkorea hat beiden Staaten vorgeworfen, die Spannungen mit den Übungen zu erhöhen.

Trotz des einstimmigen Votums wurden am Samstag erneut Differenzen zwischen China und den USA deutlich: Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi forderte von den Regierungen in Washington und Seoul, das in Südkorea stationierten US-Raketenabwehrsystem Thaad abzuziehen. Dieses trage nicht zur Lösung des Konfliktes bei.

Moskau unterstützt Peking

Russland schloss sich dieser Forderung an. Sein UN-Botschafter Wassili Nebensia sagte, er hoffe, dass die jüngsten Äußerungen von US-Außenminister Tillerson aufrichtig gemeint gewesen seien. Demnach streben die USA keinen Regime-Wechsel in Nordkorea an, wollen auch keine Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea erzwingen und beabsichtigen keine Militärintervention.

China hat die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems wiederholt kritisiert, weil das Radar auch weit in das eigene Territorium reichen soll. Trump wiederum fordert von China, mehr Druck auf die Regierung in Pjöngjang auszuüben. China ist der einzige wichtige Verbündete des isolierten Staates.

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