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Union kontra Olaf Scholz - Koalition streitet über Wehretat

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Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Der Union reicht das jedoch nicht und macht Front gegen Finanzminister Scholz.

Bundeswehrsoldaten bei einem NATO-Manöver. Archivbild
Bundeswehrsoldaten bei einem NATO-Manöver. Archivbild Quelle: Mindaugas Kulbis/AP/dpa

Mit seinem geplanten Wehretat bringt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) das Verteidigungsministerium und die Unionsparteien gegen sich auf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert bis 2022 rund 25 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr, als ihr Scholz bislang zugestehen will, berichtet die "Bild".

Der "Spiegel" zitiert zudem aus einem internen Dokument der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, wonach die Finanzplanung des Vizekanzlers gegen den Koalitionsvertrag verstößt.

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