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Ringen um die Große Koalition - "Optimistisch und zuversichtlich"

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Sondierungen, Tag zwei. Von den Gesprächen dringt fast nichts nach draußen - bis auf kurze, optimistische Statements der Unterhändler, sagt ZDF-Korrespondent Nick Leifert.

Alle Anstrengungen würden unternommen, damit der zweite Versuch einer Regierungsbildung nicht scheitert, berichtet ZDF-Korrespondent Nick Leifert.

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Dass kaum etwas durchdringe, sei ein Zeichen dafür, "dass man alle Anstrengungen unternimmt, damit dieser zweite Versuch einer Regierungsbildung nicht an der Transparenz scheitert, wie wir sie bei den Jamaika-Verhandlungen erlebt haben", erklärt Nick Leifert. "Da konnten wir Korrespondenten mit den Beteiligten noch über Inhalte reden. Diesmal bleiben die Unterhändler allenfalls stehen, um uns 'Guten Morgen' zu sagen oder kurz zu erklären, dass sie optimistisch und zuversichtlich sind."

Zur Stunde beraten die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz über das Thema Europa. "Am Nachmittag wollen sie sich von den Sprechern der Fachgruppen dann berichten lassen, ob es Fortschritte gibt oder nicht", sagt Leifert.

Kauder: "Könnte vielleicht etwas werden"

Am Morgen begann im Konrad-Adenauer-Haus der zweite Verhandlungstag der Sondierungen, die bis Donnerstag dauern sollen. Dann soll feststehen, ob die SPD-Führung am Freitag dem für den 21. Januar angesetzten SPD-Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für ein erneutes Bündnis mit der Union empfiehlt.

Während sich viele Unionspolitiker optimistisch zeigten und die gute Atmosphäre der Gespräche lobten, äußerte sich CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder vorsichtiger. Wenn das gute Klima zwischen Union und SPD anhalte, "könnte es vielleicht etwas werden", sagte der CDU-Politiker zu den Erfolgsaussichten der Sondierungsgespräche. Hintergrund sind erhebliche Meinungsverschiedenheiten etwa bei den Themen Steuern sowie Flüchtlings- und Gesundheitspolitik.

"Wir sind gut vorangekommen, und das wird was", sagte dagegen Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). "Es waren gestern sehr gute, sehr konzentrierte Gespräche", betonte auch sein nordrhein-westfälischer Kollege Armin Laschet. "Jeder weiß, dass wir in dieser Woche ein gutes Ergebnis zustande bringen müssen."

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) twitterte, die Gespräche seien gut angelaufen. SPD-Chef Martin Schulz hatte am Sonntag betont, dass die Verhandlungen "ergebnisoffen" seien.

CDU-interne Kritik

Nur der neue sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer äußerte sich kritisch. Bei der geforderten Neuausrichtung der Politik dürfe nicht zuviel über Geldausgeben gesprochen werden, sagte der CDU-Politiker. Vielmehr müsse Politik Freiräume für künftige Generationen und Investitionen in die Zukunft ermöglichen. Angesichts der beispiellos guten Konjunktur und Finanzlage "jetzt von staatlicher Seite immer stärker in die Umverteilung zu gehen, kann einfach nicht der richtige Weg sein".

Auch dürften Unternehmen nicht zusätzlich belastet werden. Dies könnte etwa durch die von der SPD geforderte Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Gesundheitsversicherung der Fall sein.

Die Einigung auf die finanziellen Spielräume gilt dabei als Grundlage für die Beratungen, weil danach klar wird, welche Projekte finanziert werden können. "Wir wissen um die begrenzten Finanzspielräume, und wir sind guter Dinge", sagte die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner.

Streitpunkt Europapolitik

Zum Thema Europapolitik hatten sich die Parteichefs von CDU, SPD und CSU, Kanzlerin Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer, zu einer Dreier-Runde verabredet. Deutschland muss nach Angaben von SPD-Chef Martin Schulz wieder zum Motor der Europapolitik werden. "Europa wird ganz sicher eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung sein müssen", sagte Schulz am Montag beim Eintreffen in der CDU-Zentrale.

Er hoffe, dass er in den anschließenden Beratungen mit den Parteivorsitzenden von CDU und CSU beim Thema Europa zu Ergebnissen kommen werde, "die vor allem die Bundesrepublik Deutschland wieder zum Motor der Europapolitik machen", sagte der SPD-Politiker. "Das ist jedenfalls unser gemeinsames Ziel. Das hoffe ich. Aber ich bin da optimistisch."

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