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Unruhen im Iran - Ruhani spricht sich für Milde aus

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Höhere Benzinpreise trieben Menschen im Iran in Scharen auf die Straßen. Nun äußert sich Irans Präsident Ruhani zur Bestrafung der Demonstranten.

Irans Präsident Hassan Ruhani.
Irans Präsident Hassan Ruhani.
Quelle: -/Iranian Presidency /dpa/Archivbild

Bewaffnete Demonstranten bei den Unruhen im Iran sollen laut Präsident Hassan Ruhani bestraft werden, für Andere forderte er Nachsicht. "Einige mit Pistolen und Messern bewaffnete Randalierer sollten im gesetzlichen Rahmen bestraft werden", sagte Ruhani.

Mit anderen Demonstranten sollte die Justiz Nachsicht haben, erklärte Ruhani weiter: "Wer jetzt emotional auf die Straße gegangen ist und protestiert oder gar einen Reifen angezündet hat, ist in meinen Augen kein Krimineller und sollte freigelassen werden."

Laut Ruhani werden die Innen- und Justizminister sowie seine zuständige Vizepräsidentin die Berichte über die Unruhen auswerten.
Die drei sollten einen Bericht mit Details zu Opfern, Inhaftierten und Sachschäden erstellen, der auch veröffentlicht werde, sagte
Ruhani. Dabei solle auch klargestellt werden, ob die Opfer durch Kugeln von Polizei und Sicherheitskräften oder von den Unruhestiftern starben.

Im Iran waren Mitte November landesweite Proteste gegen eine von
Ruhani angeordnete Erhöhung der Benzinpreise und die Rationierung von Kraftstoff ausgebrochen, gegen die Sicherheitskräfte gewaltsam vorgingen. Dabei kamen nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International 208 Menschen ums Leben. Nach offiziell unbestätigten Angaben gab es zudem mehr als 1.000 Festnahmen - unter ihnen 180 "Rädelsführer", denen die Todesstrafe droht. Mit einer zeitweisen Internetblockade sorgte Teheran dafür, dass kaum Informationen der Proteste verbreitet werden konnten.

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