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Urteil in Berlin - "Tempo-10-Zone" unzulässig

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In Berlin wurden Tempo-10-Zonen eingeführt. Doch diese sind nicht zulässig, entschied nun das Oberverwaltungsgericht mit einer interessanten Begründung.

Tempo 10 in der Auguststraße in Berlin. Archivbild
Tempo 10 in der Auguststraße in Berlin. Archivbild
Quelle: Annette Riedl/dpa

Die Anordnung einer "Tempo-10-Zone" in Berliner Straßen ist nicht zulässig, weil ein solches Verkehrsschild in Deutschland offiziell nicht existiert. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

Weil es in der Straßenverkehrsordnung und im amtlichen Verkehrszeichenkatalog ein Verkehrschild "Tempo-10-Zone" nicht gebe, könne es in dieser Form auch keine Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs geben, hieß es zur Begründung. Das Urteil (OVG 1 B 16.17) ist rechtskräftig.

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