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Mike Pompeo kommt nach Deutschland

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US-Außenminister - Mike Pompeo kommt nach Deutschland

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Im Mai hatte er die Bundesregierung mit der kurzfristigen Absage eines Besuchs brüskiert. Nächste Woche kommt US-Außenminister Pompeo nun nach Berlin. Die Themenliste ist lang.

US-Außenminister Pompeo kommt nach Deutschland. Archivbild
US-Außenminister Pompeo kommt nach Deutschland. Archivbild
Quelle: Pablo Martinez Monsivais/AP/dpa

US-Außenminister Mike Pompeo wird in der kommenden Woche zu Gesprächen in Deutschland erwartet. Er werde am Freitag auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz. "Im Mittelpunkt der Unterredung werden neben den bilateralen Beziehungen auch aktuelle internationale Fragen stehen."

Pompeo werde sich während seines Aufenthalts auch mit Außenminister Heiko Maas, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie Finanzminister Olaf Scholz treffen.

Treffen mit Scholz, Maas und AKK geplant

Pompeo werde sich während seines Aufenthalts auch mit Außenminister Heiko Maas (SPD), der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sowie Finanzminister Olaf Scholz (SPD) treffen. Der Frage, ob es bei den Gesprächen auch um die von Kramp-Karrenbauer vorgeschlagene Sicherheitszone unter internationaler Kontrolle in Nordsyrien gehen werde, könne sie nicht vorgreifen, sagte Fietz auf Nachfrage.

Kramp-Karrenbauer, die auch CDU-Vorsitzende ist, hatte eine von UN-Truppen gesicherte Schutzzone in Nordsyrien vorgeschlagen. Vergangene Woche hatte sie den Plan, den sie in der Koalition nicht abgestimmt hatte, bei einem Nato-Treffen vorgestellt. Öffentlich hat sich noch kein Land dahinter gestellt. Auch in der Koalition gibt es noch keine gemeinsame Position. "Es bleibt dabei: Grundsätzlich ist es wichtig, dass sich das internationale Zusammenwirken bei der Lösung der Krise in Syrien nicht auf die Türkei und auf Russland beschränkt", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin zu dem Vorschlag. Europa müsse sich mit den aktuellen Vorgängen befassen, die sich unmittelbar an der Grenze des Kontinents abspielten und die viele EU-Mitgliedsstaaten ganz unmittelbar beträfen.

Fietz nannte hierbei: "Die Wahrung der Stabilität in der Region, die Fortsetzung des Kampfes gegen den IS, die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen in Sicherheit und Würde und natürlich auch der humanitäre Zugang zur notleidenden Zivilbevölkerung." Es sei wichtig, "dass sich Deutschland und Europa hier stärker engagieren, und da werden die Gespräche jetzt weiter geführt".

Ersten Besuch abgesagt

Anfang Mai hatte Pompeo einen geplanten ersten Besuch in Deutschland abgesagt. Ein Sprecher der US-Botschaft sagte damals, der Grund seien dringende Angelegenheiten.Die deutsch-amerikanischen Beziehungen sind seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump Anfang 2017 angespannt. Die US-Regierung wirft dem Nato-Partner Deutschland mangelnde Militärausgaben vor, kritisiert das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2 scharf und droht mit Strafzöllen wegen des deutschen Handelsüberschusses.

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